Immissionsschutz

Gesundheit und Wohlbefinden werden maßgeblich beeinflusst durch die Sicherung individueller Ruhebereiche sowie durch den Schutz vor unzumutbaren Gerüchen, gefährlichen Schadstoffen, belästigenden Erschütterungen und ähnlichen Einwirkungen

Einführung

Emissionen werden zu ImmissionenGroßbildansicht

Heute fühlen sich immer mehr Menschen durch Lärm und sonstige störende Umwelteinflüsse beeinträchtigt. Während für uns die Belastung am Arbeitsplatz sowie durch benachbarte Gewerbebetriebe grundsätzlich zurück gegangen ist, nimmt die Bedeutung von Freizeit- und Verkehrslärm stetig zu. Auch die Bedeutung von Geruchs- belästigungen sowie die durch Windräder hervorgerufenen Schattenwurfbelastungen steigen weiter an.

 

Je nach Blickwinkel und Ansatzpunkt unterscheidet man hierbei zwei Rechtsmaterien:

  1. Immissionsschutz
    - Auswirkungen der am Entstehungsort vorzufindenen
      Störpotenziale = "Emmissionen"
    - Einwirkung dieser Emmissionen auf empfindliche
      Standorte und Nutzungen = "Immissionen"
  2. Mindestanforderungen an den Schallschutz im Hochbau 

Immissionsschutz

  1. Das Immissionsschutzrecht dient dem Schutz von Menschen, Tieren und Pflanzen, dem Boden, dem Wasser, und der Luft vor schädlichen Umwelteinwirkungen und ist ein wesentlicher Bestandteil des Umweltrechtes.

    Dabei gliedert sich das Immissionsschutzrecht in die Teilaspekte

    • Luftreinhaltung,
    • Lärmschutz;
    • Schutz vor Geruchsbelästigungen und
    • Schutz vor Lichtimmissionen
    • Schutz vor Erschütterungen
    • und Schutz vor sonstigen Umwelteinwirkungen.

    Maßgebliche Vorschrift für den Immissionsschutz ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz (kurz BImSchG). Der im BImSchG geregelte "anlagenbezogene Immissionsschutz" enthält vor allem Vorschriften für industrielle und gewerbliche Anlagen aller Art. Da das BImSchG nicht alle Einzelfälle erfassen kann, werden in speziellen Verordnungen und Verwaltungsvorschriften weitergehende Regelungen getroffen; bspw. werden Anforderungen an den Lärmschutz in der TA-Lärm und Snforderungen an die Luftreinhaltung in der TA-Luft näher geregelt. Um die sich daraus ergebenden Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse sicher zu stellen, werden emittierende Gewerbebetriebe sowohl strengen Auflagen im Genehmigungsverfahren als auch Kontrollen während des Betriebsablaufes unterzogen.

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Immissionsschutz beim Kreis Gütersloh

Zum 01.01.2008 hat der Kreis Gütersloh den anlagenbezogenen Immissionsschutz von der Landesverwaltung NRW übernommen. Bei der Bezirksregierung verbleiben nach dieser Aufgabentrennung nur die besonders umweltrelevanten Anlagen und Störfallanlagen als staatliche Kernaufgabe.

Unabhängig davon werden nach dem sogenannten Zaunprinzip behördliche Zuständigkeiten standortbezogen gebündelt, um für die Betreiber die Behördenansprache zu vereinfachen. Danach betreut die Bezirksregierung den gesamten Betrieb umweltrechtlich, wenn eine nach dem BImSchG genehmigungsbedürftige Anlage auf dem Betriebsstandort in ihre Zuständigkeit fällt. Den Immissionsschutz in allen übrigen immissionsrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen und allen Betrieben, die nur nach Baurecht zu genehmigen sind, übernimmt der Kreis Gütersloh.

Nachfolgend werden Ihnen die Mitarbeiter der Unteren Immissionsschutzbehörde des Kreises Gütersloh im Sachgebiet 4.2.7 der Abteilung "Bauen, Wohnen, Immissionen" mit Ihren Aufgaben vorgestellt:

 

Abteilungsleitung: Bernhard Bußwinkel  (05241/85-1923/Zi. 510) 

Sachgebietsleitung: Frau Gruetzmacher  (05241/85-1958/Zi. 523)

 

Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG:
     Frau Gruetzmacher (05241/85-1958/Zi.550)
     Frau Harbig (05241/85-1959/Zi.523)

Stellungnahmen zu Bebauungsplänen / FNP
     Herr Roetmann  (05241/85-1957/Zi. 524)
     Frau Gruetzmacher (05241/85-1958/Zi. 550)

Stellungnahmen zu Baugesuchen, Stellungnahmen zu BImSchG-Anträgen,
     Überwachung von Industrie- und Gewerbebetrieben, Nachbarbeschwerden
     über Lärm, Luftverunreinigungen, Gerüche, Licht, Erschütterungen u.ä.:

     Aufteilung nach Branchen
(Tel.: 05241/85-..../Raum Nr.)
     Abfallwirtschaft Herr Butkiewicz (1952/523)
     Bau, Steine, Erden Herr Schröer (1956/524)
     Chemie Herr Roetmann (1957/524)
     Chemischreinigungen Frau Lindert (1951/616)
     Energiewirtschaft/Biogas Herr Schröer (1956/524)
     Gartenbau u.ä. Herr Schnieders (1960/520), Frau Harbig (1959/523)
     Glas, Keramik Herr Schröer (1956/524)
     Handel Herr Schnieders (1960/520), Frau Harbig (1959/523)
     Holz, Papier Herr Roetmann (1957/524)
     Kirchen, Kultur Herr Roetmann (1957/524)
     Kunststoffverarbeitung Herr Roetmann (1957/524)
     Landwirtschaft Herr Schnieders (1960/520), Frau Harbig (1959/523)
     Lebensmittelbetriebe Frau Gruetzmacher (1958/550), Frau Lindert (1951/616)
     Metallverarbeitung

Herr Schnieders (1960/520), Herr Butkiewicz (1952/523)
     Sportanlagen Herr Schröer (1956/524)
     Textilbetriebe Frau Lindert (1951/616)
     Tankstellen Frau Lindert (1951/616)
     Transportwesen Herr Butkiewicz (1952/523)
     Windkraftanlagen Frau Lindert (1951/616)

 

Das Vermittlungstelefon zur Weiterleitung von Beschwerden und ersten Kontakten betreut Edelgard Witt (1939/518).
Zuständig als Obere Umweltschutzbehörde ist Dezernat 53 der Bezirksregierung Detmold (ehemals Staatliche Amt für Umwelt und Arbeitsschutz OWL) unter der Nummer 05231/71-0 zu erreichen.

Die Behörden werden fachlich unterstützt durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) , das dem Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft des Landes NRW (MKULNV) unmittelbar unterstellt ist.

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Rechtsgrundlagen

Bundes-Immissionsschutzgesetz

Landes-Immissionsschutzgesetz

Zuständigkeitsverordnung Umweltschutz (ZustVU)

UVP-Gesetz

TA-Luft

TA-Lärm

4. BImSchV - Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen

9. BImSchV - Verordnung über das Genehmigungsverfahren

18. BImSchV - Sportanlagenlärmschutzverordnung

Geruchsimmissionsrichtlinie 2008 (GIRL)

 

Nur für die Bauleitplanung / Straßenbaumaßnahmen:

 

DIN 18005-1 (Erläuterungen)

Abstandserlass NRW

16. BimSchV - Verkehrslärm


Anforderungen an Bauteile zum Schutz vor Außenlärm - DIN 4109

Durch Mindestanforderungen an den Hochbau werden bestimmte Grundqualitäten an die jeweiligen Gebäudebauteile zum Schutz von Außenlärm vorgeben. Dabei geht es insbesondere um den Schutz von Aufenthaltsräumen gegen Schallübertragungen aus einem fremden Wohn- oder Arbeitsbereich.

Die DIN 4109 enthält konkrete Anforderungen an die Luft- und Trittschalldämmung konkreter Bauteile und ordnet entsprechende Dämmwerte bestimmten Bauausführungen zu.

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