Jobcenter Kreis Gütersloh: Widersprüche und Klagen - Das Jobcenter zieht Bilanz

Gütersloh, 26.07.2018. Die Berechnung der Grundsicherung ist komplex. Pauschalen gibt es kaum, alles wird nach dem jeweiligen Bedarf einer Person errechnet und das fordert viele Einzelfallentscheidungen. Dabei kann es auch mal zu Fehlern kommen. Ist ein Antragsteller mit der Entscheidung des Jobcenters nicht einverstanden, hat er die Möglichkeit, mit Widerspruch und Klage zu reagieren.

Diagramm
Das Diagramm zeigt die prozentuale Verteilung der Gründe für einen Widerspruch im Jahr 2017. Quelle: Bundesagentur für Arbeit

Von Ellen Leipelt

In diesem Zusammenhang hat das Jobcenter Kreis Gütersloh Bilanz für das Jahr 2017 gezogen: So wurden rund 913 Widersprüche und 112 Klagen gegen das Jobcenter im Kreis Gütersloh eingereicht. Damit haben sich die Zahlen im Gegensatz zum Vorjahr um 14 Widersprüche und 17 Klagen erhöht. Gleichzeitig stieg auch die Zahl der Leistungsberechtigten gegenüber 2016 um 655 Personen auf insgesamt 18.961.

Nadine Miele, Leiterin des Sachgebiets Widerspruch im Jobcenter Kreis Gütersloh, sieht gerade in der komplexen Rechtsmaterie einen Grund für viele Rechtsstreitigkeiten: "Vor diesem Hintergrund entscheiden die Gerichte im Klagefall nicht immer einheitlich. Es wird stets der Einzelfall beurteilt."


Gegen was wird am meisten widersprochen?

Spitzenreiter mit einem Anteil von 21 Prozent aller Widersprüche ist das Thema 'Kosten für Unterkunft und Heizung'. Danach reiht sich mit 19 Prozent 'Einkommen/Vermögen' ein, gefolgt von 'Aufhebung und Erstattung' mit 14 Prozent. 36 Prozent der Widersprüche sind 'anderen Gründen' zugeordnet. Ein Beispiel: Das Jobcenter berechnet die Geldleistungen im Voraus. Verändert sich dann im tatsächlichen Berechnungsmonat der Leistungsanspruch, wird nach Ablauf des Bewilligungszeitraums endgültig über den Anspruch entschieden und gegebenenfalls eine Erstattung gefordert. Das kann beispielsweise bei Leistungsberechtigten passieren, die erwerbstätig sind, aufstockend Leistungen erhalten und am Monatsanfang noch nicht wissen wie viele Stunden sie arbeiten werden. Die zu erstattenden Beträge können dabei von ein paar h