Bürgermeister Kuper scheidet mit Ablauf des Freitags aus dem Dienst der Stadt Rietberg aus: Adenauer entspricht Wunsch auf Entlassung

Gütersloh/Rietberg, 18. Mai 2012. Bevor André Kuper am 18. Mai sein Mandat als Landtagsabgeordneter angetreten hat, ist er bei der Stadt Rietberg ausgeschieden (nach 15 Jahren hauptamtlicher Bürgermeister, fünf Jahren Dozententätigkeit beim Studieninstitut in Bielefeld und davor 13 Jahren Stadt Rietberg mit dualem Studium, Bundeswehr usw.).
Kuper, Nowak und AdenauerGroßbildansicht
Landrat Sven-Georg Adenauer (r.) überreichte Bürgermeister André Kuper die Entlassungsurkunde. In der Mitte Dieter Nowak, Kämmerer und 1. Beigeordneter, der bis zur Wahl Chef im Rathaus sein wird.

Auf einen entsprechenden Antrag überreichte Landrat Sven-Georg Adenauer Bürgermeister André Kuper die entsprechende Entlassungsurkunde.

Auf den ersten Blick mag es überraschend erscheinen, dass die Entlassung durch den Kreis Gütersloh und nicht durch die Stadt Rietberg erfolgt, erklärt sich aber bei näherem Hinsehen durch die besondere Stellung der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister: Da André Kuper als Bürgermeister unmittelbar gewählt wurde, hat er keinen Dienstvorgesetzten. Deshalb sieht das Landesbeamtenrecht vor, dass der Landrat als zuständige Aufsichtbehörde über Anträge auf Entlassung von Bürgermeisterinnen und Bürgermeister entscheidet.

Den alternativen Weg durch Antritt des Mandats das zur Stadt Rietberg bestehende Dienstverhältnis ruhen zu lassen, hat Kuper bewusst nicht gewählt. "Mein Wunsch aus dem Dienst der Stadt Rietberg auszuscheiden, beruht darauf, dass ich einen klaren Schnitt setzen und deutlich machen möchte, dass ich mich voll auf die Arbeit im Landtag konzentrieren werde", so Kuper.

"Für mich ist es ein Novum!", stellt Landrat Adenauer fest. "Es ist das erste Mal, dass ich über einen Antrag eines Bürgermeisters auf Entlassung aus dem Dienst zu entscheiden habe. Ich bin mir sicher, dass André Kuper gemeinsam mit Hans Feuß, Georg Fortmeier, Ursula Doppmeier und Wibke Brems die Interessen des Kreises Gütersloh und seiner Kommunen im Landtag vertreten wird. Ich danke ihm als scheidendem Stadtoberhaupt für die bisherige, langjährige und vertrauensvolle Zusammenarbeit."

Die Entlassung von Bürgermeister Kuper wird mit Ablauf des 17. Mai wirksam. Damit fällt dem Kreis Gütersloh als Aufsichtsbehörde auch die Aufgabe zu, den Termin für die Neuwahl einer Bürgermeisterin oder eines Bürgermeister festzulegen. Aufgrund der gesetzlichen Fristen muss die Neuwahl binnen sechs Monaten, das heißt nicht später als am 17. November 2012 stattfinden.

Bis zur Neuwahl wird Dieter Nowak, Beigeordneter der Stadt Rietberg, in seiner Funktion als allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters bis zur Neuwahl Chef des Rathauses. Bei der Repräsentation und in der Leitung der Ratssitzungen erfolgt die Vertretung durch die stellvertretenden Bürgermeister. Derzeit ist Werner Bohnenkamp der 2. stellvertretende Bürgermeister. Die Neuwahl des 1. stellvertretenden Bürgermeisters erfolgt am 22. Mai im Rat.