KREISRECHT

SAMMLUNG ZUM EIGENRECHT DES KREISES

Auf dieser Seite bieten wir Ihnen Download-Dateien (PDF-Format) zum Eigenrecht des Kreises an. Da sich die Sammlung derzeit noch im Aufbau befindet, sind noch nicht alle Dokumente eingestellt. 

Politik und Verwaltung

• Hauptsatzung
  
• Geschäftsordnung für den Kreistag
• Satzung über den Verdienstausfallersatz der Kreisbrandmeisterin/des Kreisbrandmeisters und ihrer/seiner Stellvertreter/innen
  

Finanzen

• Allgemeine Gebührensatzung nebst Gebührentarif
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes
  
• Taxentarifordnung

Bildung

• Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschulen

Soziales und Jugend

• Satzung über die Heranziehung der Städte und Gemeinden zur Durchführung der Sozialhilfe 
  
• Satzung für das TeutoEmsTicket (Sozialticket) nach den „Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Sozialtickets im Öffentlichen Personennahverkehr Nordrhein-Westfalen (Richtlinien Sozialticket 2011)“ 
  
• Satzung zur Wahrung der Rechte und Interessen von Menschen mit Behinderung
  
• Satzung für das Jugendamt
  
• Satzung über die Festsetzung und Einziehung von Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen (Delegationssatzung) 
  

Umwelt und ÖPNV

• Abfallentsorgungssatzung
  
• Wasserschutzgebietsverordnung "Werther Schanze"
• Satzung für die Ausbildungsverkehr-Pauschale