Europawahl

Kreiswahlausschuss: Alles im Rahmen des Üblichen, keine besonderen Vorkommnisse

Gütersloh. Der Kreiswahlausschuss für die Europawahl vom 9. Juni hat in seiner Sitzung am Donnerstagabend, 13. Juni, das Wahlergebnis bestätigt. Die sogenannte Feststellung des Wahlergebnisses war der einzige Tagesordnungspunkt einer kurzen Sitzung. Größere Unregelmäßigkeiten habe es nicht gegeben, so Michael Hellweg, stellvertretender Wahlleiter im Kreis Gütersloh: „Alles im Rahmen des Üblichen und erklärbar mit menschlichen Fehlern.“ Landrat Sven Georg Adenauer dankte zum Auftakt der Sitzung ausdrücklich dem Team des Kreistagsbüros, die federführend für die Europawahl im Kreis verantwortlich waren, und den über 2.300 Haupt- und Ehrenamtlichen in den 13 Kommunen, die den reibungslosen Ablauf gewährleistet haben.

15. Juni 2024  von Jan Focken
    Auf dem Bild sitzen nebeneinander im Sitzungsssaal (v.l.) Jens Wimmelbücker, Michael Hellweg, Landrat Sven-Georg Adenauer, Ann-Kathrin Peek und Lenjal Albers.

    Bei der Europawahl war am vergangenen Sonntag die CDU auf 36,09 Prozent der Stimmen im Kreis gekommen, die Grünen auf 12,59 Prozent, die SPD auf 13,35, die AfD auf 13,25, die FDP auf 5,86, die LINKE auf 1,61, das BSW auf 4,23 und die Sonstigen auf 11,04 – darin enthalten die 2,13 Prozent für Volt. Verschiebungen haben sich durch die Feststellung des amtlichen Endergebnisses nicht mehr ergeben. Die Liste mit den Stimmen für die 34 Parteien, die im Wahlausschuss präsentiert wurde, wiesen jeweils nur einzelne Stimmen mehr oder weniger aus. Zumeist waren sie zustande gekommen, weil fälschlich Stimmzettel als gültig beziehungsweise ungültig gewertet worden waren. Diese „bedenklichen Stimmzettel“ müssen der Niederschrift beigefügt werden und wie bei jeder Wahl kontrolliert die Kreiswahlleitung sie. Unter dem Strich blieb alles beim Alten, die Zahlen der nachträglich als gültig oder ungültig gewerteten Stimmzettel waren bis auf eine Stimme fast gleich. Ein Beispiel, bei die Kreiswahlleitung die ursprüngliche Wertung korrigierte, erläuterte Ann-Kathrin Peek vom Büro des Kreistags: In Herzebrock-Clarholz hatte jemand das Kreuz bei der FDP nicht dort gemacht, wo es hingehört, sondern links, wo der Name der Partei steht. Das wurde bei der Auszählung als ungütig gewertet. Der Kreiswahlvorstand korrigierte das. „Der Wählerwille war eindeutig erkennbar“, so Peek. Ansonsten, so wurde angemerkt während der Sitzung, sei aber die Kreativität des Wählers unermesslich, wenn es um die ‚Gestaltung‘ der Stimmzettel gehe.

    Die Prüfung erfolge, so Hellweg, um Rechtsfehler festzustellen. So werden unter anderem sämtliche Niederschriften der Wahlvorstände geprüft und die Angaben mit den Zahlen in den Datenbanken verglichen. Insgesamt habe es weniger Probleme gegeben als etwa bei Bundes- oder Landtagswahlen. Das liege naturbedingt auch daran, dass bei der Europawahl nur ein Kreuz zu machen sei.