Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

Einstimmig für Haushalt gestimmt

Lange diskutiert wurde über mögliche Elternbeiträge für digitale Endgeräte für Schülerinnen und Schüler. Am Ende einigten die 17 Ausschussmitglieder bei drei Enthaltungen einstimmig auf eine Position: Sie beauftragten die Verwaltung zu prüfen, inwieweit Elternbeiträge für digitale Endgeräte erhoben werden können. Auf der Tagesordnung standen zudem zwei Anträge von Schulen in Kreisträgerschaft: An der Hundertwasserschule soll künftig eine halbe Stelle für die Schulsozialarbeit geschaffen werden und am Reckenberg-Berufskolleg darf ein neuer Bildungsgang eingeführt werden: „Einjährige Berufsfachschule im Fachbereich Gesundheit/Erziehung und Soziales im Berufsfeld Sozialwesen – Typ I“ so die exakte Bezeichnung.

Aufgrund einer nach oben korrigierten Prognose bezüglich der Zinseinnahmen hatte die Verwaltung den Politikerinnen und Politikern vorgeschlagen, den Zuschuss zur Peter-August-Böckstiegel-Stiftung entsprechend um weitere 20.000 Euro niedriger ausfallen zu lassen als ursprünglich geplant. Dies wiederum ließe im Haushalt Spielraum, damit der Zuschuss für den Musikerbund in 2026 steigen kann. Dieser hatte im vergangenen Jahr einen Zuschuss von 10.000 Euro jährlich (statt 2.000 Euro wie bisher) beantragt. Die Politik hatte in 2025 beschlossen, den Antrag im Rahmen der aktuell laufenden Haushaltsberatungen zu entscheiden. In 2026 soll der Musikerbund jetzt 7.000 Euro erhalten, in 2027 sollen es 7.500 Euro sein und in 2028 dann 3.000 – bis dahin will der Musikerbund neue Finanzierungsquellen auftun. Der Musikerbund hatte einen Wirtschaftsplan vorgelegt, dem diese Zahlen jetzt folgen. Mehrheitlich haben die Ausschussmitglieder der Erhöhung zugestimmt. Abschließend stimmen darüber Kreisausschuss (23. Februar) und Kreistag (2. März) ab. Nicht abgestimmt wurde über die Zukunft des OWL-Kulturportals ‚OWL live‘. Da die Vereinbarung zur Finanzierung 2027 ohnehin ausläuft, legten sich die Politikerinnen und Politiker das Thema auf Wiedervorlage. Spätestens 2027 soll das Veranstaltungsportal neu bewertet werden.