Kreisausschuss (20. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• IÖffentliche Sitzung
• 1.Niederschriftsgenehmigung
• 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• 3.Bericht zur Beschlussumsetzung
• 4.Energieberatung für Photovoltaik-Anlagen auf Gewerbedächern
• 5.Intensivierung der Energieberatung im Zuge von ALTBAUNEU
• 6.Umsetzung von Klimafolgenanpassungsmaßnahmen
• 7.Sondervereinbarung zwischen dem Kreis Gütersloh und Taxiunternehmen für den On-Demand-Verkehr "ÖPNV-Taxi"
• 8.Stellenmehrbedarf in der Abteilung Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung
• 9.Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan
• 9.1Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan Erstellung eines Energiekonzeptes für kreiseigene Gebäude - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2023
• 9.2Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan Installation von Trinkwasser-Zapfanlagen an kreiseigenen Schulen - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2023
• 9.3Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan Erstellung eines Handlungskonzeptes Wohnen Einrichtung einer Stelle für die Wohnungsbauförderung - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2023
• 9.4Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan Bedarfsgerechte Erhöhung der Ausbildungsstellen in der Kreisverwaltung - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.02.2023
• 9.4aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan Bedarfsgerechte Erhöhung der Ausbildungsstellen in der Kreisverwaltung - Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion vom 12.02.2023
• 9.5Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan Beschlussfassung unter Berücksichtigung der Ausschussergebnisse
• 10.Bericht zu den finanziellen Auswirkungen 2022 im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg gem. Kommunalhaushaltsrechtsanwendungs-Verordnung
• 11.Resolution zur Beteiligung des Landes und des Bundes an einer aufgabenadäquaten Finanzierung der gesamtgesellschaftlichen Aufgabe der Teilhabe für alle durch Inklusion
• 12.Ausweitung des Fahrtenangebotes zwischen Werther (Westf.) und Melle-Neuenkirchen
• 13.Einrichtung eines Wanderabholservices am Hermannsweg
• 14.Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf zur Neuvergabe des Linienbündels Warendorf 6
• 15.Übertragung der Aufgabe „Durchführung des Betriebs des Recyclinghofes Harsewinkel“ von der Stadt Harsewinkel auf den Kreis Gütersloh
• 16.Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 12./19.07.2021 über die Übertragung von Aufgaben als Straßenverkehrsbehörde von der Stadt Harsewinkel auf den Kreis Gütersloh
• 17.Änderung der Satzung der Klärschlammverwertung OWL GmbH
• 18.Mitteilungen und Anfragen
• IINichtöffentliche Sitzung
• 19.Besetzung der Dezernatsleitung Personal, Finanzen und Zentrale Dienste
• 20.Erweiterung der Planungen für das Bevölkerungsschutzzentrum um die Kreisleitstelle
• 21.Auftragsvergaben
• 21.1Beauftragung von Planungsleistungen für den Neubau eines Bevölkerungsschutzzentrums
• 22.Mitteilungen und Anfragen