Kreisausschuss (26. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• IÖffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung der Niederschrift vom 20.11.2023
• 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• 3.Bericht zur Beschlussumsetzung
• 4.Förderung des Vereins „Trotz Allem e. V.“ ab 01.01.2024
• 5.Einstellung der Förderung der Hörgeschädigten-Beratungsstelle
• 6.Förderung der Integrationsagentur der DRK-Soziale Dienste und Einrichtungen Gütersloh gem. GmbH im Jahr 2024
• 7.Kurzzeitpflegeeinrichtung für behinderte Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren sowie für junge behinderte Erwachsene über 18 Jahren - Einwohneranregung nach § 21 KrO -
• 8.Anpassung ausbildungsbegleitender Hilfen zur Vermeidung von Ausbildungsabbrüchen - Antrag der CDU-Fraktion vom 08.01.2024
• 9.Entdeckerwochen - Unterstützungsmaßnahme und Qualifizierung für Kitas und Grundschulen
• 10.Förderung der Nordwestdeutschen Philharmonie (NWD)
• 10.1Förderung der Nordwestdeutschen Philharmonie (NWD) - Antrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2024
• 10.1aFörderung der Nordwestdeutschen Philharmonie (NWD) - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2024
• 11.Beteiligung des Kreises Gütersloh am Kompetenzzentrum Frau & Beruf OWL 2024 bis 2027
• 12.Verwaltungsvereinbarung zur Beseitigung von Unterhaltungsrückständen an der K 26 (ehemalige B 68) in Borgholzhausen und Halle (Westf.)
• 13.Einführung des Knotenpunktsystems für den Radverkehr
• 14.Straßenrechtliche Maßnahmen in Halle (Westf.) aufgrund der Trassenänderung der K 30 (Kreisheide/Kreisstraße) und der K 25 (Tatenhausener Straße) im Zuge des Baus der A 33
• 15.Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Schaffung einer Sondereinheit Krad für den Katastrophenschutz mit den Städten und Gemeinden im Kreis Gütersloh im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit
• 16.Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz mit der Stadt Bielefeld
• 17.Verwendung der Landes-/Bundesmittel für die Aufnahme, Unterbringung und Versorgung Geflüchteter
• 18.Stellenmehrbedarfe im Stellenplanentwurf 2024
• 19.Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan
• 19.1Beratungszuständigkeiten des Kreisausschusses
• 19.2Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Durchführung des Kreissommerfestes - Antrag der FDP-Fraktion vom 25.01.2024
• 19.3Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Kürzungen bei den allgemeinen Personalkosten und den Personalkosten zur Verkehrsüberwachung - Antrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2024
• 19.3aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Kürzungen bei den allgemeinen Personalkosten und den Personalkosten zur Verkehrsüberwachung - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2024
• 19.4Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Qualifizierungs- und Fortbildungsseminare für die vom Kreis Gütersloh entsandten Vertreter/innen in Sparkassengremien und zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten und Ausschüssen von juristischen Personen und Personenvereinigungen - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2024
• 19.4aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Qualifizierungs- und Fortbildungsseminare für die vom Kreis Gütersloh entsandten Vertreter/innen in Sparkassengremien und zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten und Ausschüssen von juristischen Personen und Personenvereinigungen - Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2024
• 19.4bVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Qualifizierungs- und Fortbildungsseminare für die vom Kreis Gütersloh entsandten Vertreter/innen in Sparkassengremien und zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten und Ausschüssen von juristischen Personen und Personenvereinigungen - Ergänzung zum Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2024
• 19.5Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Deckelung der freiwilligen und steuerbaren Leistungen - Antrag der FWG-UWG-Fraktion vom 01.02.2024
• 19.6Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf
• 20.Gutachten zur Funktionsfähigkeit des Taxi- und Mietwagengewerbes im Kreis Gütersloh
• 21.Betrieb einer abgeschotteten Statistikstelle Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit kreisangehörigen Städten und Gemeinden Mitgliedschaft im KOSIS-Verbund
• 21.1Betrieb einer abgeschotteten Statistikstelle
• 22.Mitteilungen und Anfragen
• 22.1Landschaftsumlage des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe - Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.01.2024
• 22.1aLandschaftsumlage des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.01.2024
• 22.2Wohnen und Wohnraumförderung - Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.01.2024
• 22.2aWohnen und Wohnraumförderung - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.01.2024
• IINichtöffentliche Sitzung
• 23.Personalangelegenheiten
• 23.1Nachfolgeregelung für die Leitung der Abteilung Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung
• 23.2Nachfolgeregelung für die Leitung der Abteilung Umwelt
• 24.Mitteilungen und Anfragen