Kreisausschuss (3. Sitzung)

Datum

Montag, 22. Februar 2021

Uhrzeit

15:00 - 18:10 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Kreishaus Gütersloh, Sitzungssaal

Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh

Tagesordnungspunkte

  • IÖffentliche Sitzung
  • 1.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
  • 2.Bericht zur Beschlussumsetzung
  • 3.Feststellung der Gültigkeit der Landrats- und Kreistagswahl 2020
  • 4.Wiederwahl der Kreisdirektorin
  • 5.Ausstieg aus der Flughafen Paderborn-Lippstadt GmbH
  • 6.Sachstand zur Coronavirus-Pandemie - mdl. Bericht -
  • 7.Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie
  • 7.1Umgang mit corona-bedingten Haushaltsbelastungen - Antrag der FDP-Fraktion vom 24.01.2021
  • 7.1aUmgang mit corona-bedingten Haushaltsbelastungen - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 24.01.2021
  • 8.Vorstellung des Demografieberichtes 2020 durch die beauftragten Gutachter - mdl. Bericht -
  • 9.Stellungnahme zum Regionalplan OWL
  • 10.Tarifwechsel für die Fachassistenten in der Schlachttier- und Fleischhygiene-Untersuchung - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021
  • 10.1Tarifwechsel für die Fachassistenten in der Schlachttier- und Fleischhygiene-Untersuchung - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021
  • 10.2Tarifwechsel für die Fachassistenten in der Schlachttier- und Fleischhygiene-Untersuchung - Ergänzende Begründung zum Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021
  • 11.Kreisstraßenbauprogramm 2021
  • 12.Stellenmehrbedarf in der unteren Wasserbehörde der Abteilung Tiefbau und der unteren Bodenschutzbehörde der Abteilung Umwelt
  • 13.Stellenmehrbedarf in der Anlauf- und Beratungsstelle „Wendepunkt“
  • 14.Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan
  • 14.1Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Verteilung von kostenlosen FFP2-Masken an die Einwohnerinnen und Einwohner des Kreises - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2021
  • 14.2Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Verstetigung der Integration und Entwicklung einer Einbürgerungskampagne - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2021
  • 14.3Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Fortführung der Standortmarketingkampagne der pro Wirtschaft GT GmbH - Antrag der CDU-, GRÜNE-, FWG-UWG- und FDP-Fraktion vom 28.01.2021
  • 14.4Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Flächendeckende Einführung eines Schülertickets - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.2021
  • 14.5Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Beschlussfassung unter Berücksichtigung der Ausschussergebnisse
  • 15.Analyse aller Produktbereiche und Produkte des Kreishaushaltes zur Haushaltskonsolidierung - Antrag der FDP-Fraktion vom 23.01.2021
  • 16.Einführung eines eTarifs Westfalen
  • 17.Erwerb von Stammkapitalanteilen an der OWL Verkehr GmbH
  • 18.Ermöglichung einer Photovoltaikanlage auf der Deponie Friedrichsdorf - Einwohneranregung vom 22.08.2020 -
  • 19.Bestellung von Vertreterinnen bzw. Vertretern der Städte und Gemeinden für die Gesellschafterversammlung der Radio Gütersloh Betriebsgesellschaft mbH & Co.KG
  • 20.Bestellung einer Prüferin im Referat Revision und Datenschutz
  • 21.Mitteilungen und Anfragen
  • 21.1Kostenübernahme durch die Fa. Tönnies im Zusammenhang mit dem Coronavirus-Ausbruch im Juni 2020 - Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.02.2021
  • 21.2Unterstützung der Erzieher/innen in Kindertagesstätten bei Corona-Testungen - Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.02.2021
  • IINichtöffentliche Sitzung
  • 22.Mitteilungen und Anfragen