Kreisausschuss (38. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• IÖffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung von Niederschriften
• 1.1Genehmigung der Niederschrift vom 16.12.2024
• 1.2Genehmigung der Niederschrift vom 27.01.2025
• 1.3Genehmigung der Niederschrift vom 31.03.2025
• 1.4Genehmigung der Niederschrift vom 19.05.2025
• 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• 3.Bericht zur Beschlussumsetzung
• 4.Eckwerte für den Kreishaushalt 2026
• 5.Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans
• 6.Zusammenführung der Martinschule und Paul-Maar-Schule
• 6.1Zusammenführung der Martinschule und Paul-Maar-Schule
• 7.Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung ab 2026 an den kreiseigenen Schulen
• 8.Teilnahme kreiseigener Schulen am Startchancen-Programm
• 8.1Teilnahme kreiseigener Schulen am Startchancen-Programm
• 9.Einrichtung des Bildungsgangs „Fachinformatiker für Systemintegration“ zum 01.08.2026 am Carl-Miele-Berufskolleg
• 10.Stellenmehrbedarf in der Abteilung Jugend
• 10.1Stellenmehrbedarf in der Abteilung Jugend
• 10.2Stellenmehrbedarf in der Abteilung Jugend - Antrag der UWG-Fraktion vom 10.06.2025
• 11.Änderung der Gebührensatzungen für Kindertageseinrichtungen - Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2025
• 11.1Änderung der Gebührensatzungen für Kindertageseinrichtungen - Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2025
• 12.Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW)
• 13.Vereinbarungen über die Förderung der Fachberatung der Offenen Senioren- und Ehrenamtsarbeit, die Förderung der Wohnraumberatung sowie die Pflegeberatung und die örtliche Pflegeplanung
• 14.Förderung der Schuldner- und Insolvenzberatung ab dem 01.01.2026
• 15.Förderung der Hebammenzentrale Bielefeld-Gütersloh
• 16.Förderung der Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen
• 17.Förderung des ehrenamtlichen Engagements in der Geflüchtetenhilfe
• 18.Maßnahmenkonzept zur Gewinnung von ausländischen Fachkräften - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 12.05.2025
• 19.Wirtschaftsplan der Peter-August-Böckstiegel-Stiftung für das Jahr 2025
• 20.Finanzielle Förderung der Musikschule für den Kreis Gütersloh e. V. - Anpassung des Kooperationsvertrages
• 21.Anpassung des jährlichen Zuschusses an den Musikerbund im Kreis Gütersloh e.V. - Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2025
• 22.Ausbau und Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne - Auswirkungen der Änderung der Rechtsform für den Vorlaufbetrieb
• 23.Größenabhängige Befreiung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116 a Gemeindeordnung NRW
• 24.Auflösung des Isolierungsbetrags gemäß dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz
• 25.Erlass einer Gebührensatzung für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene
• 26.Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Gütersloh und der Stadt Harsewinkel über die Aufgabenwahrnehmung in der Bauaufsicht
• 27.Beendigung der Wahrnehmung der Rechnungsprüfung des Verkehrsverbundes Ostwestfalen-Lippe zum 31.12.2026
• 28.Bestellung einer Prüferin im Referat Revision und Datenschutz
• 29.Mitteilungen und Anfragen
• 29.1Verbot der nächtlichen Inbetriebnahme von Mährobotern - Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.06.2025
• IINichtöffentliche Sitzung
• 30.Jahresbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung 2024
• 31.Auftragsvergaben
• 31.1Bericht über die Vergabe von Bauleistungen für das Kreishaus I in Gütersloh, das Kreishaus in Wiedenbrück und den Neubau der Regionalstelle Nord, Halle (Westf.)
• 32.Personalangelegenheiten
• 32.1Nachfolgeregelung für die Leitung der Abteilung Bildung
• 32.2Nachfolgeregelung für die Leitung des Dezernats Bauen und Umwelt
• 33.Mitteilungen und Anfragen