Ausschuss für Arbeit und Soziales (9. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• IÖffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung der Niederschrift vom 16.11.2022
• 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• 3.Bericht zur Beschlussumsetzung
• 4.Förderung der Schuldner- und Insolvenzberatung ab 01.01.2023
• 5.Einführung des Bürgergeldgesetzes zum 01.01.2023 Haushaltsauswirkungen im Bereich des SGB XII
• 6.Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan
• 6.1Beratungszuständigkeiten des Ausschusses für Arbeit und Soziales
• 6.2Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan Auswirkungen der Novellierung des Wohn- und Teilhabegesetzes NRW auf die Heimaufsicht - Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.01.2023
• 6.3Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf im Produktbereich Soziales
• 6.4Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf im Produktbereich Jobcenter
• 6.4aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf im Produktbereich Jobcenter
• 7.Verabschiedung der arbeitsmarktpolitischen Schwerpunkte 2023
• 8.Bericht aus Gremien a) Konferenz Alter und Pflege vom 14.12.2022
• 9.Mitteilungen und Anfragen
• 9.1Landesinitiative zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit - Anfragen der SPD-Fraktion vom 26.01.2023
• IINichtöffentliche Sitzung
• 10.Mitteilungen und Anfragen