Kreistag (22. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• IÖffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung der Niederschrift vom 01.07.2019
• 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• 3.Bericht zur Beschlussumsetzung
• 4.Ehrung langjähriger Mitglieder des Kreistages
• 5.Beteiligung an der Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH - Änderung des Finanzierungskonzepts
• 5.1Beteiligung an der Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH - Änderung des Finanzierungskonzepts
• 5.2Beteiligung an der Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH - Änderung des Finanzierungskonzepts - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.06.2019
• 6.Änderung des Gestellungsvertrages über die gemeinsame Nutzung der Kreisleitstelle und Stellenmehrbedarfe in den Abteilungen Bevölkerungsschutz sowie Personal und Organisation
• 7.Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen mit den projektbeteiligten Städten und Gemeinden zur Durchführung eines Förderverfahrens im 6. Call des Bundesprogramms zum Breitbandausbau
• 8.Weiteres Vorgehen beim Klimaschutz
• 8.1Klimaschutz und Maßnahmen gegen den Klimawandel - Antrag der CDU-, SPD- und GRÜNE-Fraktion vom 17.09.2019
• 8.2Alternative zum Klimanotstand - Antrag der AfD-Gruppe vom 30.08.2019
• 9.Erlass einer Gebührensatzung für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene
• 10.Tierschutzbewusster Bezug durch Kantinen und Dienstleister des Kreises von Hühnereiern aus Brütereien ohne Kükentötung - Antrag der AfD-Gruppe vom 13.06.2019
• 10.1Tierschutzbewusster Bezug durch Kantinen und Dienstleister des Kreises von Hühnereiern aus Brütereien ohne Kükentötung - Antrag der AfD-Gruppe vom 13.06.2019
• 11.Änderung der Satzung über die Heranziehung der Städte und Gemeinden im Kreis Gütersloh zur Durchführung der Sozialhilfe im Kreis Gütersloh
• 12.Einrichtung des Bildungsganges "Berufliches Gymnasium für Gestaltung" zum 01.08.2020 am Reckenberg-Berufskolleg
• 13.Nichtkündigung des Entsorgungs- und Nachsorgevertrages mit der GEG
• 14.Übertragung der Beseitigungspflicht für die Entsorgung von Gewerbeabfällen auf die GEG und Anpassung des Abfallwirtschaftskonzepts
• 15.Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden zur Wahrnehmung von Aufgaben bei nicht genehmigungsbedürftigen Bauvorhaben
• 16.Vorschläge zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Landessozialgericht in Essen für die Amtszeit vom 01.04.2020 bis 31.03.2025
• 17.Vorschläge zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Sozialgericht in Detmold für die Amtszeit vom 01.01.2020 bis 31.12.2024
• 18.Vorschläge zur Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Verwaltungsgericht in Minden für die Amtszeit vom 01.04.2020 bis 31.03.2025
• 19.Ersatzwahlen zum Beirat zur Wahrung der Rechte und Interessen von Menschen mit Behinderungen
• 20.Befangenheit von Kreistags- und Ausschussmitgliedern in Bezug auf den Landschaftsplan Gütersloh
• 21.Mitteilungen und Anfragen
• IINichtöffentliche Sitzung
• 22.Mitteilungen und Anfragen