Kreistag (7. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• IÖffentliche Sitzung
• 1.Einführung eines neuen Kreistagsmitglieds
• 2.Genehmigung der Niederschrift vom 15.06.2015
• 3.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• 4.Bericht zur Beschlussumsetzung
• 5.Aufnahme von Flüchtlingen - mdl. Bericht -
• 5.1Resolution zur vollständigen und zeitnahen Übernahme aller Kosten durch Bund und Land NRW, die dem Kreis Gütersloh durch die Flüchtlingswelle entstehen - Antrag der CDU-Fraktion vom 24.09.2015
• 6.Akuter Personalbedarf für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
• 7.Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Flüchtlingshilfe
• 8.Zusätzlicher Personalbedarf in der Ausländerbehörde der Abteilung Ordnung
• 9.Zusätzlicher Personalbedarf in der Zulassungsstelle der Abteilung Straßenverkehr
• 10.Zusätzlicher Personalbedarf in der Bußgeldstelle der Abteilung Straßenverkehr
• 11.Änderung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienstbereich Kreis Gütersloh: Umsetzung des Notfallsanitätergesetzes
• 12.Wiedereinführung von Alt-Kennzeichen - Einwohneranregung des Vereins zur Förderung der Liberalisierung von Kfz-Kennzeichen im Kreis Gütersloh e. V. vom 02.07.2015
• 12.1Wiedereinführung von Alt-Kennzeichen - Einwohneranregung des Vereins zur Förderung der Liberalisierung von Kfz-Kennzeichen im Kreis Gütersloh e. V. vom 02.07.2015
• 13.Kreisweite gemeinsame Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen und die Schulen des Gemeinsamen Lernens im Kreis Gütersloh
• 13.1Kreisweite gemeinsame Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen und die Schulen des Gemeinsamen Lernens im Kreis Gütersloh - Übernahme der Förderschulen in die Trägerschaft des Kreises - Antrag der CDU-Fraktion vom 26.08.2015
• 14.Festlegung von Regeln für die zukünftige Aufnahme von Schülerinnen und Schülern an der Peter-August-Böckstiegel-Gesamtschule gemäß § 46 Abs. 6 Schulgesetz NRW
• 15.Masterplan zum Erhalt und zur Sanierung der Kreisstraßen - Antrag der Liberalen Fraktion vom 02.06.2015
• 16.Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Ablagerung von Abfällen mit dem Kreis Warendorf
• 17.Aussetzung der Sanktionen des Jobcenters - Antrag des Kreistagsmitglieds Elbracht vom 08.07.2015
• 17.1Aussetzung der Sanktionen des Jobcenters - Antrag des Kreistagsmitglieds Elbracht vom 08.07.2015
• 18.Ersatzwahlen zu Ausschüssen und sonstigen Gremien
• 18.1Ersatzwahlen zu Ausschüssen und sonstigen Gremien
• 19.Mitteilungen und Anfragen
• 19.1Situation der Überwachung in den Fleischgewinnungs- und Zerlegebetrieben - Anfrage des Kreistagsmitglieds Elbracht vom 15.09.2015
• 19.1aSituation der Überwachung in den Fleischgewinnungs- und Zerlegebetrieben - Anfrage des Kreistagsmitglieds Elbracht vom 15.09.2015
• IINichtöffentliche Sitzung
• 20.Vergabeverfahren für das Altenzentrum Wiepeldoorn
• 21.Mitteilungen und Anfragen