Kreisausschuss (12. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• IÖffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung der Niederschrift vom 31.01.2022
• 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• 3.Bericht zur Beschlussumsetzung
• 4.Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie
• 4.1Sachstandsbericht der Verwaltung
• 4.2Verkürzung von Quarantänepflichten u. Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht - Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.02.2022
• 4.3Freitestverfahren bei der Fa. Tönnies - Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 21.02.2022
• 5.Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie
• 5.1Zahlung einer einmaligen Corona-Sonderzahlung an das in der amtlichen Fleischbeschau tätige Personal
• 6.Stellenmehrbedarf in der Abteilung Gesundheit im Rahmen des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst
• 7.Fusion der Sparkasse Gütersloh-Rietberg und der Stadtsparkasse Versmold
• 7.1Fusion der Sparkasse Gütersloh-Rietberg und der Stadtsparkasse Versmold
• 8.Raumprogramm für das geplante Bevölkerungsschutzzentrum
• 9.Errichtung eines Bevölkerungsschutzzentrums - Besetzung des Preisgerichts für das Wettbewerbsverfahren
• 10.Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans
• 11.Kreisstraßenbauprogramm 2022
• 12.Einrichtung einer Schnellbuslinie zwischen dem Bahnhof Rheda und dem Bahnhof Lippstadt über die B 55 - Antrag der FWG-UWG-Fraktion vom 26.08.2021
• 12.1Einrichtung einer Schnellbuslinie zwischen dem Bahnhof Rheda und dem Bahnhof Lippstadt über die B 55 - Stellungnahme zum Antrag der FWG-UWG-Fraktion vom 26.08.2021
• 13.Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum Emsradweg an das EU-Beihilferecht und das Umsatzsteuerrecht
• 14.Verlängerung des Vital-Projekts „Artenreiche Lebensräume“ bis Mitte 2023
• 15.Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan
• 15.1Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan Mittel für die Anschaffung von mobilen Geschwindigkeitsdisplays - Antrag der FDP-Fraktion vom 17.01.2022
• 15.1aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan Mittel für die Anschaffung von mobilen Geschwindigkeitsdisplays - Antrag der FDP-Fraktion vom 17.01.2022
• 15.2Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan Ausbildung und Koordinierung von Einsätzen von Demokratietrainer/innen - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2022
• 15.2aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan Ausbildung und Koordinierung von Einsätzen von Demokratietrainer/innen - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2022
• 15.3Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan Einrichtung einer Stelle im Produktbereich Gebäudewirtschaft - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 19.01.2022
• 15.4Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan Verlagerung von Zuschüssen im Produkt 015 – Kultur und Heimatpflege - Antrag der AfD-Fraktion vom 23.01.2022
• 15.5Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan Maßnahmen im Produkt 156 – Öffentlicher Personennahverkehr - Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.02.2022
• 15.6Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
• 15.6aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
• 15.6bVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
• 15.7Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan Beschlussfassung unter Berücksichtigung der Ausschussergebnisse
• 15.7aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan Beschlussfassung unter Berücksichtigung der Ausschussergebnisse
• 16.Verabschiedung des Gleichstellungsplans 2022 – 2026
• 17.Richtlinie für den Heimatpreis des Kreises Gütersloh 2022
• 18.Verbesserung des Wohnangebots für Menschen mit Behinderungen - Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.2022
• 19.Gründung einer Trägergemeinschaft für die Etablierung des Telenotarztsystems in OWL
• 20.Mitteilungen und Anfragen
• 20.1Auswirkungen des Antrags- und Förder-Stopps der Bundesförderung für effiziente Gebäude - Anfrage der AfD-Fraktion vom 07.02.2022
• 20.2Auswirkungen der Energiekosten-Steigerung auf die Kreisliegenschaften - Anfrage der AfD-Fraktion vom 10.02.2022
• IINichtöffentliche Sitzung
• 21.Mitteilungen und Anfragen
• 21.1Abschiebung eines abgelehnten Asylbewerbers - Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.02.2022