Kreistag (6. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• IÖffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung der Niederschrift vom 27.04.2015
• 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• 3.Bericht zur Beschlussumsetzung
• 4.Verfahrensablauf des Gesamtabschlusses 2010
• 5.Prüfung und Beschluss des Gesamtabschlusses 2010 sowie Entlastung des Landrates
• 6.Eckwerte für den Kreishaushalt 2016
• 7.Änderung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienstbereich Kreis Gütersloh
• 7.1Änderung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienstbereich Kreis Gütersloh: Anpassung der Rettungsmittelvorhaltung
• 7.2Änderung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienstbereich Kreis Gütersloh: Umsetzung des Notfallsanitätergesetzes
• 7.2aÄnderung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienstbereich Kreis Gütersloh: Umsetzung des Notfallsanitätergesetzes
• 7.2bÄnderung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienstbereich Kreis Gütersloh: Umsetzung des Notfallsanitätergesetzes
• 8.Änderung des Gesellschaftsvertrages der wertkreis Gütersloh gGmbH und Bestellung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der neu gebildeten Gesellschafterversammlung
• 9.Bildung und Besetzung eines Beirats zur Wahrung der Rechte und Interessen von Menschen mit Behinderung im Kreis Gütersloh
• 10.Leistungen für Bildung und Teilhabe an Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Aufgabenerledigung zwischen dem Kreis Gütersloh und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden
• 11.Betrauungsakt nach EU-Recht für die OstWestfalenLippe GmbH
• 12.Übertragung der Aufgabe "Einsammlung und Beförderung von Restabfall, Sperrmüll und Bioabfall, Altmetallen, Elektro- und Elektronikgeräten" von der Stadt Rietberg auf den Kreis Gütersloh
• 13.Vorzeitige Verlängerung der Vereinbarung über die regionale kommunale Zusammenarbeit im Bereich der Entsorgung überlassungspflichtiger Abfälle mit der Gemeinde Langenberg
• 14.Übertragung der Aufgabe "Einsammlung und Beförderung von Altpapier" von der Gemeinde Herzebrock-Clarholz auf den Kreis Gütersloh
• 15.Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Jahresüberschusses der Kreissparkasse Halle (Westf.) für das Geschäftsjahr 2014
• 16.Genehmigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Kreissparkasse Halle (Westf.)
• 17.Umbesetzung im Schul-, Kultur- und Sportausschuss
• 18.2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
• 19.Resolution zur Änderung des § 33 Beschäftigungsverordnung - Antrag der SPD-, GRÜNE- und FWG-UWG-Fraktion vom 23.04.2015
• 20.Mitteilungen und Anfragen
• IINichtöffentliche Sitzung
• 21.Auftragsvergaben
• 21.1Ausschreibung von Postdienstleistungen
• 22.Beteiligung an der Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH
• 23.Grundstücksangelegenheiten
• 23.1Zukünftige Nutzung des „Hauses des Bauern“
• 23.1aZukünftige Nutzung des „Haus des Bauern“
• 24.Mitteilungen und Anfragen