Kreistag (14. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• IÖffentliche Sitzung
• 1.Einführung und Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitgliedes
• 2.Genehmigung der Niederschrift vom 12.06.2023
• 3.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• 4.Bericht zur Beschlussumsetzung
• 5.Ausbau und Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne
• 5.1Ausbau und Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne - Antrag der FDP-Fraktion vom 29.08.2023
• 5.2Ausbau und Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne - Antrag der CDU-Fraktion vom 05.09.2023
• 5.3Ausbau und Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne - Beschlussvorschlag der Verwaltung unter Einbeziehung der Anträge der FDP-Fraktion vom 29.08.2023 und der GRÜNE-Fraktion vom 18.09.2023
• 5.4Ausbau und Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne - Beschlussvorschlag der Verwaltung unter grds. Einbeziehung der Anträge der FDP-Fraktion vom 29.08.2023 und der GRÜNE-Fraktion vom 18.09.2023 und einer Reduzierung der jährlichen Kostenbeteiligung
• 6.Fusion der Kreissparkasse Halle (Westf.) mit der Kreissparkasse Wiedenbrück
• 6.1Fusion der Kreissparkasse Halle (Westf.) mit der Kreissparkasse Wiedenbrück - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2023
• 7.Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Jahresüberschusses der Kreissparkasse Halle (Westf.) für das Geschäftsjahr 2022
• 8.Genehmigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Kreissparkasse Halle (Westf.)
• 9.Kompensation von Stellenmehrbedarf durch entsprechenden Stellenabbau - Antrag der FDP-Fraktion vom 20.07.2023
• 10.Beteiligung am Antrag des Teutoburger Wald Tourismus zur nachhaltigen Tourismusregion Teutoburger Wald
• 11.Stellungnahme zum Regionalplan OWL - Zweite Auslegung
• 12.Errichtung einer zusätzlichen Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache - Primarstufe - in Versmold und Anmietung des zu ertüchtigenden Schulgebäudes (vormals Grundschule Oesterweg) der Stadt Versmold zum Schuljahr 2026/2027
• 13.Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück zur Ausweitung des Fahrtenangebotes zwischen Werther (Westf.) und Melle-Neuenkirchen
• 14.Prüfung und Beschluss des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastung des Landrates
• 14.1Prüfung und Beschluss des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastung des Landrates
• 15.Stellungnahme zu den von der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) im Rahmen der überörtlichen Prüfung getroffenen Feststellungen und Empfehlungen
• 16.Mitteilungen und Anfragen
• IINichtöffentliche Sitzung
• 17.Grundstücksangelegenheiten
• 17.1Verkauf eines Grundstücks im Bereich der ehemaligen Mansergh-Kaserne in Gütersloh
• 17.1aVerkauf eines Grundstücks im Bereich der ehemaligen Mansergh-Kaserne in Gütersloh
• 18.Mitteilungen und Anfragen