Kreistag (3. Sitzung)

Gremium

Kreistag

Datum

Montag, 01. März 2021

Uhrzeit

16:00 - 17:15 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Stadthalle Gütersloh, Großer Saal

Friedrichstraße 10, 33330 Gütersloh

Tagesordnungspunkte

  • IÖffentliche Sitzung
  • 1.Genehmigung der Niederschrift vom 30.11.2020
  • 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
  • 3.Bericht zur Beschlussumsetzung
  • 4.Feststellung der Gültigkeit der Landrats- und Kreistagswahl 2020
  • 5.Wiederwahl der Kreisdirektorin
  • 6.Ausstieg aus der Flughafen Paderborn-Lippstadt GmbH
  • 7.Errichtung eines Bevölkerungsschutzzentrums
  • 8.Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie
  • 8.1Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie Erlass der Hälfte der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Spielgruppen für den Monat Januar 2021 - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
  • 8.2Umgang mit corona-bedingten Haushaltsbelastungen - Antrag der FDP-Fraktion vom 24.01.2021
  • 8.2aUmgang mit corona-bedingten Haushaltsbelastungen - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 24.01.2021
  • 8.3Förderung der Musikschule für den Kreis Gütersloh e.V. Zuschusserhöhung wegen coronabedingter Einnahmeausfälle
  • 9.Förderung der Musikschule für den Kreis Gütersloh e.V.: Erhöhung des Zuschusses im Zuge der Digitalisierung
  • 10.Tarifwechsel für die Fachassistenten in der Schlachttier- und Fleischhygiene-Untersuchung - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021
  • 10.1Tarifwechsel für die Fachassistenten in der Schlachttier- und Fleischhygiene-Untersuchung - Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021
  • 10.2Tarifwechsel für die Fachassistenten in der Schlachttier- und Fleischhygiene-Untersuchung - Ergänzende Begründung zum Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021
  • 11.Wirtschaftsplan der Peter-August-Böckstiegel-Stiftung für das Jahr 2021
  • 12.Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan
  • 12.1Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Verteilung von kostenlosen FFP2-Masken an die Einwohnerinnen und Einwohner des Kreises - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2021
  • 12.2Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Verstetigung der Integration und Entwicklung einer Einbürgerungskampagne - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2021
  • 12.3Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Fortführung der Standortmarketingkampagne der pro Wirtschaft GT GmbH - Antrag der CDU-, GRÜNE-, FWG-UWG- und FDP-Fraktion vom 28.01.2021
  • 12.4Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellenplan Beschlussfassung unter Berücksichtigung der Ausschussergebnisse
  • 13.Stellungnahme zum Regionalplan OWL
  • 14.Verabschiedung des Arbeitsmarktprogrammes 2021
  • 15.Erwerb von Stammkapitalanteilen an der OWL Verkehr GmbH
  • 16.Analyse aller Produktbereiche und Produkte des Kreishaushaltes zur Haushaltskonsolidierung - Antrag der FDP-Fraktion vom 23.01.2021
  • 17.Einrichtung des Bildungsgangs "einjährige Berufsfachschule im Berufsfeld Ernährungs- und Versorgungsmanagement Typ II“ zum 01.08.2021 am Reckenberg-Berufskolleg
  • 18.Einrichtung des Bildungsgangs "einjährige Berufsfachschule im Berufsfeld Textiltechnik und Bekleidung - Typ II“ zum 01.08.2021 am Berufskolleg Halle (Westf.)
  • 19.Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Herford zum Zweck der Personalgestellung des Administrators Mobile Datenerfassung Rettungsdienst
  • 20.Bestellung von Vertreterinnen bzw. Vertretern der Städte und Gemeinden für die Gesellschafterversammlung der Radio Gütersloh Betriebsgesellschaft mbH & Co.KG
  • 21.Bestellung einer Prüferin im Referat Revision und Datenschutz
  • 22.Mitteilungen und Anfragen
  • 22.1Mitteilungen und Anfragen Nebentätigkeiten des Landrats im Jahr 2020
  • IINichtöffentliche Sitzung
  • 23.Grundstücksangelegenheiten
  • 23.1Flächenerwerb für das Bevölkerungsschutzzentrum
  • 24.Mitteilungen und Anfragen