Kreisausschuss (24. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• IÖffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung von Niederschriften
• 1.1Genehmigung der Niederschrift vom 08.05.2023
• 1.2Genehmigung der Niederschrift vom 05.06.2023
• 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• 3.Bericht zur Beschlussumsetzung
• 4.Ausbau und Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne
• 4.1Ausbau und Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne - Antrag der FDP-Fraktion vom 29.08.2023
• 4.2Ausbau und Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne - Antrag der CDU-Fraktion vom 05.09.2023
• 5.Fusion der Kreissparkasse Halle (Westf.) mit der Kreissparkasse Wiedenbrück
• 5.1Fusion der Kreissparkasse Halle (Westf.) mit der Kreissparkasse Wiedenbrück - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2023
• 6.Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Jahresüberschusses der Kreissparkasse Halle (Westf.) für das Geschäftsjahr 2022
• 7.Genehmigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Kreissparkasse Halle (Westf.)
• IINichtöffentliche Sitzung
• 8.Genehmigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Kreissparkasse Halle (Westf.)
• IIIÖffentliche Sitzung
• 9.Genehmigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Kreissparkasse Halle (Westf.)
• 10.Übernahme der Trägerschaft der Rettungswache Rheda-Wiedenbrück
• 11.Übernahme der Notarztgestellung für den Notarztstandort Rheda-Wiedenbrück
• 12.Erhöhung des Zuschusses für das Ersthelfersystem „Mobile Retter“
• 13.Kompensation von Stellenmehrbedarf durch entsprechenden Stellenabbau - Antrag der FDP-Fraktion vom 20.07.2023
• 14.Stellenmehrbedarf in der Abteilung Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung
• 15.Stellenmehrbedarf in der Abteilung Jugend
• 16.Stellenmehrbedarf in der Abteilung Bauen, Wohnen, Immissionen
• 17.Stellenmehrbedarf in der Abteilung Arbeit und Ausbildung aufgrund der Teilnahme am Rehapro-Projekt
• 18.Stellenmehrbedarf in der Abteilung Ordnung
• 19.Verlängerung des kw-Vermerkes für die Stelle Kontaktbüro Pflegeselbsthilfe
• 20.Tätigkeitsbericht des Kreisarchives für das Jahr 2022
• 21.Neubau eines Verwaltungsgebäudes in Gütersloh - Berücksichtigung der Umzugskosten
• 22.Weitere Beauftragung eines Fachplaners für den Bereich Kreisleitstelle im neuen Bevölkerungsschutzzentrum
• 23.Leitfaden für Vorhaben zu solaren Freiflächenanlagen
• 24.Errichtung einer zusätzlichen Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache - Primarstufe - in Versmold und Anmietung des zu ertüchtigenden Schulgebäudes (vormals Grundschule Oesterweg) der Stadt Versmold zum Schuljahr 2026/2027
• 25.Offener Ganztag an der Regenbogenschule: Einrichtung der siebten Gruppe
• 26.Dynamisierung der Förderung der Beratungsstellen THEODORA und NADESCHDA
• 27.Interkommunale Zusammenarbeit bei der Apothekenaufsicht
• 28.EU-weites offenes Verfahren zur Förderung der ambulanten Sucht- und Drogenhilfe im Kreis Gütersloh gemäß Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV)
• 29.Einleitung des Konsultationsverfahrens zur Änderung der Fleischhygienegebührensatzung des Kreises Gütersloh
• 30.Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück zur Ausweitung des Fahrtenangebotes zwischen Werther (Westf.) und Melle-Neuenkirchen
• 31.Stellungnahme zum Regionalplan OWL - Zweite Auslegung
• 32.Prüfung und Beschluss des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastung des Landrates
• 32.1Prüfung und Beschluss des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastung des Landrates
• 33.Stellungnahme zu den von der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) im Rahmen der überörtlichen Prüfung getroffenen Feststellungen und Empfehlungen
• 34.Beteiligung am Antrag des Teutoburger Wald Tourismus zur nachhaltigen Tourismusregion Teutoburger Wald
• 35.Mitteilungen und Anfragen
• IVNichtöffentliche Sitzung
• 36.Personalangelegenheiten
• 36.1Nachfolgeregelung für die Leitung der Abteilung Straßenverkehr
• 36.2Nachfolgeregelung für die Leitung der Abteilung Ordnung
• 37.Grundstücksangelegenheiten
• 37.1Verkauf eines Grundstücks im Bereich der ehemaligen Mansergh-Kaserne in Gütersloh
• 37.2Grunderwerb in Halle (Westf.) im Ortsteil Hörste am Naturschutzgebiet „Feuchtwiesen Hörste“
• 38.Mitteilungen und Anfragen