Kreisausschuss (30. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• IÖffentliche Sitzung
• 1.Niederschriftsgenehmigung
• 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• 3.Bericht zur Beschlussumsetzung
• 4.Stellungnahme im Anhörungsverfahren zur Umsetzung des Krankenhausplans 2022 - Gemeinsamer Antrag der CDU-, GRÜNE-, SPD-, FWG-UWG- und FDP-Fraktion vom 21.06.2024
• 5.Größenabhängige Befreiung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116 a GO NRW
• 6.Eckwerte für den Kreishaushalt 2025
• 7.Landesprogramm kinderstark - NRW schafft Chancen
• 8.Planungsstand zur Errichtung einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache in Versmold
• 9.Anmietung von zusätzlichen Räumlichkeiten für das Reinhard-Mohn-Berufskolleg
• 10.Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW
• 11.Übertragung der Beseitigungspflicht für tierische Nebenprodukte
• 12.Vorschläge zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Landessozialgericht in Essen für die Amtszeit vom 01.04.2025 bis 31.03.2030
• 13.Vorschläge zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Sozialgericht in Detmold für die Amtszeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2029
• 14.Nachbenennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Bielefeld
• 15.Mitteilungen und Anfragen
• IINichtöffentliche Sitzung
• 16.Erhebung von Fleischhygienegebühren
• 17.Zustimmung in einem Insolvenzverfahren
• 18.Mitteilungen und Anfragen