Kreisausschuss (10. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• IÖffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung der Niederschriften vom 11.05.2015 und 08.06.2015
• 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• 3.Bericht zur Beschlussumsetzung
• 4.Aufnahme von Flüchtlingen - mdl. Bericht -
• 5.Verwendung der vom Kreistag zur Verfügung gestellten 100.000 € für die Flüchtlingshilfe
• 6.Akuter Personalbedarf für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
• 7.Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Flüchtlingshilfe
• 8.Zusätzlicher Personalbedarf in der Ausländerbehörde der Abteilung Ordnung
• 9.Zusätzlicher Personalbedarf in der Zulassungsstelle der Abteilung Straßenverkehr
• 9.1Situation in der Abteilung Straßenverkehr - Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.06.2015
• 9.2Situation in der Abteilung Straßenverkehr - Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.06.2015
• 9.3Situation in der Abteilung Straßenverkehr - Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.06.2015
• 10.Zusätzlicher Personalbedarf in der Bußgeldstelle der Abteilung Straßenverkehr
• 11.Änderung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienstbereich Kreis Gütersloh: Umsetzung des Notfallsanitätergesetzes
• 12.Wiedereinführung von Alt-Kennzeichen - Einwohneranregung des Vereins zur Förderung der Liberalisierung von Kfz-Kennzeichen im Kreis Gütersloh e. V. vom 02.07.2015
• 13.Zugang der Öffentlichkeit zu den Grünflächen auf dem Reckenberg
• 14.Freies WLAN unter Nutzung der Kreisgebäude
• 15.Förderung der Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen
• 16.Kreisweite gemeinsame Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen und die Schulen des Gemeinsamen Lernens im Kreis Gütersloh
• 16.1Kreisweite gemeinsame Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen und die Schulen des Gemeinsamen Lernens im Kreis Gütersloh - Übernahme der Förderschulen in die Trägerschaft des Kreises - Antrag der CDU-Fraktion vom 26.08.2015
• 17.Festlegung von Regeln für die zukünftige Aufnahme von Schülerinnen und Schülern an der Peter-August-Böckstiegel-Gesamtschule gemäß § 46 Abs. 6 Schulgesetz NRW
• 18.Mitfinanzierung von Schulsozialarbeit an der Peter-August-Böckstiegel-Gesamtschule ab 2016
• 19.Masterplan zum Erhalt und zur Sanierung der Kreisstraßen - Antrag der Liberalen Fraktion vom 02.06.2015
• 20.Beschleunigung des Brückenbaus an der B 55 im Kreis Soest - Antrag der CDU-Fraktion vom 24.08.2015
• 21.Antrag auf Förderung einer Anschubfinanzierung für eine optimierte Busverbindung zwischen Schloß Holte-Stukenbrock/Bahnhof und Augustdorf
• 22.Antrag auf Förderung eines Pilotprojektes zur Verbesserung der Anschlusssituation bei Zugverspätungen am Bahnhof in Rheda-Wiedenbrück
• 22.1Antrag auf Förderung eines Pilotprojektes zur Verbesserung der Anschlusssituation bei Zugverspätungen am Bahnhof in Rheda-Wiedenbrück
• 23.Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Ablagerung von Abfällen mit dem Kreis Warendorf
• 24.Aussetzung der Sanktionen des Jobcenters - Antrag des Kreistagsmitglieds Elbracht vom 08.07.2015
• 24.1Aussetzung der Sanktionen des Jobcenters - Antrag des Kreistagsmitglieds Elbracht vom 08.07.2015
• 25.Betrauungsakt nach EU-Recht für die OstWestfalenLippe GmbH
• 26.Mitteilungen und Anfragen
• IINichtöffentliche Sitzung
• 27.Personalangelegenheiten
• 27.1Nachfolgeregelung für die Serviceleitung "Gebäudewirtschaft"
• 27.2Nachfolgeregelung für die Leitung der Abt. Tiefbau
• 27.3Beförderung eines Beamten des höheren Dienstes
• 28.Fortführung des Vertrages mit dem Caritasverband für den Kreis Gütersloh e.V. über die Förderung der ambulanten Sucht- und Drogenhilfe
• 29.Vergabeverfahren für das Altenzentrum Wiepeldoorn
• 30.Auftragsvergaben
• 30.1Bericht über die Auftragsvergaben zum Neubau einer Rettungswache in Versmold
• 31.Mitteilungen und Anfragen