Kreistag (5. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• IÖffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung der Niederschrift vom 28.06.2021
• 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• 3.Bericht zur Beschlussumsetzung
• 4.Nutzung der Bundesförderung für coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen - Antrag der FDP-Fraktion vom 18.07.2021
• 4.1Nutzung der Bundesförderung für coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 18.07.2021
• 4.2Nutzung der Bundesförderung für coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 18.07.2021
• 4.3Nutzung der Bundesförderung für coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen - Gemeinsamer Antrag der FDP- und der CDU-Fraktion vom 05.09.2021
• 4.4Nutzung der Bundesförderung für coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen - Stellungnahme der Entsendegemeinden zur beantragten Ausstattung der Peter-August-Böckstiegel-Gesamtschule
• 5.Prognose zur voraussichtlichen Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2021
• 6.Verabschiedung eines Nachtragshaushaltsplanes und einer Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2021
• 7.Errichtung eines Standortes für eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen in Halle (Westf.) zum zweiten Schulhalbjahr 2021/2022
• 8.Änderung der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge in Tageseinrichtungen für Kinder ab dem 01.08.2022 (Elternbeitragssatzung) und der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge für Kindertagespflege ab dem 01.08.2022 (Kindertagespflegebeitragssatzung)
• 8.1Änderung der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge in Tageseinrichtungen für Kinder ab dem 01.08.2022 (Elternbeitragssatzung) und der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge für Kindertagespflege ab dem 01.08.2022 (Kindertagespflegebeitragssatzung) - Antrag der FDP-Fraktion vom 25.08.2021
• 8.2Änderung der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge in Tageseinrichtungen für Kinder ab dem 01.08.2022 (Elternbeitragssatzung) und der Satzung des Kreises Gütersloh über die Elternbeiträge für Kindertagespflege ab dem 01.08.2022 (Kindertagespflegebeitragssatzung) - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 25.08.2021
• 9.Stellenmehrbedarf für den flächendeckenden Ausbau des Mobilfunknetzes
• 10.Übertragung der Aufgabe „Einsammlung und Beförderung von Elektro- und Elektronikgeräten sowie Altmetallen“ von den Städten Borgholzhausen, Halle (Westf.), Werther (Westf.) sowie der Gemeinde Steinhagen auf den Kreis Gütersloh
• 11.Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung zur Querspange K 6n
• 11.1Straßenausbau und Bau von Radwegen anstelle der K 6n (Querspange) in Rheda-Wiedenbrück - Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2021
• 12.Genehmigung der Bestellung eines Vorstandsmitgliedes der Kreissparkasse Halle (Westf.)
• 13.Nachfolgeregelungen für den bisherigen Geschäftsführer der pro Wirtschaft GT GmbH als Vertreter des Kreises in Gremien juristischer Personen und Personenvereinigungen
• 14.Neubesetzung des Beirates zur Wahrung der Rechte und Interessen von Menschen mit Behinderung
• 15.Mitteilungen und Anfragen
• IINichtöffentliche Sitzung
• 16.Personalangelegenheiten
• 16.1Besetzung der Dezernatsleitung Ordnung, Gesundheit und Bevölkerungsschutz
• 17.Grundstücksangelegenheiten
• 17.1Flächenerwerb im Umfeld des Kreishauses Gütersloh
• 18.Mitteilungen und Anfragen