Kreistag (9. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• IÖffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung der Niederschrift vom 30.11.2015
• 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• 3.Bericht zur Beschlussumsetzung
• 4.Personelle Unterstützung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zur Beschleunigung der Bearbeitung von Asylverfahren - Antrag der CDU- und der SPD-Fraktion vom 22.02.2016
• 4.1Bearbeitung von Asylanträgen vor Ort - Antrag der SPD-Fraktion vom 05.02.2016
• 4.2Bearbeitung von Asylanträgen vor Ort - Antrag der SPD-Fraktion vom 05.02.2016
• 4.3Bearbeitung von Asylanträgen vor Ort - Antrag der SPD-Fraktion vom 18.02.2016
• 5.Verabschiedung des Arbeitsmarktprogrammes 2016
• 6.Finanzierung der Kontakt- und Beratungsstelle “Treffpunkt Club 5“ für das Jahr 2016
• 7.Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit Stellenplan
• 7.1Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit Stellenplan Einrichtung einer Ombudsstelle für die Kunden des Jobcenters - Antrag des Kreistagsmitglieds Elbracht vom 05.11.2015
• 7.1aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit Stellenplan Einrichtung einer Ombudsstelle für die Kunden des Jobcenters - Antrag des Kreistagsmitglieds Elbracht vom 05.11.2015
• 7.2Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit Stellenplan Zusätzliche Mittel für die Unterstützung von Flüchtlingen - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 14.01.2016
• 7.3Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit Stellenplan Befristete Fortführung der Stelle des Klimaschutzmanagers und Bereitstellung zusätzlicher Mittel für den Klima- und Artenschutz - Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD-, GRÜNE- und FWG-UWG-Fraktion vom 25.01.2016
• 7.4Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit Stellenplan Konzept für eine Koordinierungssstelle der Gesundheitswirtschaft - Antrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2016
• 7.5Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit Stellenplan Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
• 7.6Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit Stellenplan Beschlussfassung unter Berücksichtigung der Ausschussergebnisse
• 8.Prüfung der Rahmenbedingungen zur Gründung einer Genossenschaft zur Förderung des Breitbandausbaus - Antrag der CDU-Fraktion vom 24.11.2015
• 8.1Prüfung der Rahmenbedingungen zur Gründung einer Genossenschaft zur Förderung des Breitbandausbaus - Ergänzender Antrag der SPD-Fraktion vom 03.12.2015
• 9.Fortführung des European Energy Award (eea)
• 10.Übertragung der Aufgabe "Durchführung des Betriebs des Recyclinghofes Langenberg" von der Gemeinde Langenberg auf den Kreis Gütersloh
• 11.Übertragung der Aufgabe "Einsammlung und Beförderung von Restabfall und Bioabfall" von der Gemeinde Herzebrock-Clarholz auf den Kreis Gütersloh
• 12.Betrauungsakt nach EU-Recht für die OstWestfalenLippe GmbH
• 13.Änderung der Laufbahnverordnung - modulare Qualifizierung
• 13.1Änderung der Laufbahnverordnung - modulare Qualifizierung
• 14.Benennung von Mitgliedern für den Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Bielefeld
• 15.Mitgliedschaft in der Votemanager-Anwendergemeinschaft e.V.
• 16.Nebentätigkeiten des Landrats im Jahr 2015
• 17.Mitteilungen und Anfragen
• IINichtöffentliche Sitzung
• 18.Mitteilungen und Anfragen