Kreistag (18. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• IÖffentliche Sitzung
• 1.Einführung und Verpflichtung neuer Kreistagsmitglieder
• 2.Genehmigung der Niederschrift vom 18.03.2024
• 3.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• 4.Bericht zur Beschlussumsetzung
• 5.Größenabhängige Befreiung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116 a GO NRW
• 6.Eckwerte für den Kreishaushalt 2025
• 7.Bestätigung der Wahl des Kreisheimatpflegeteams
• 8.Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW
• 9.Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst
• 10.Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf über die Vergabe des Linienbündels WAF 8
• 11.Vorschläge zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Landessozialgericht in Essen für die Amtszeit vom 01.04.2025 bis 31.03.2030
• 12.Vorschläge zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Sozialgericht in Detmold für die Amtszeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2029
• 13.Nachbenennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Bielefeld
• 14.Ersatzwahlen zu Ausschüssen und weiteren Gremien
• 15.Mitteilungen und Anfragen
• 15.1Schutzmaßnahmen gegen militärische Angriffe - Anfrage der Gruppe DIE LINKE vom 20.05.2024
• 15.1aSchutzmaßnahmen gegen militärische Angriffe - Anfrage der Gruppe DIE LINKE vom 20.05.2024
• IINichtöffentliche Sitzung
• 16.Erhebung von Fleischhygienegebühren
• 17.Verkehrsverträge zum Bus-ÖPNV im Kreis Gütersloh
• 18.Jahresbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung 2023
• 19.Zustimmung in einem Insolvenzverfahren
• 20.Grundstücksangelegenheiten
• 20.1Erwerb eines bebauten Grundstückes in Gütersloh
• 21.Mitteilungen und Anfragen