Ausschuss für Wirtschaft, Digitalisierung, Finanzen und Rechnungsprüfung (16. Sitzung)

Datum

Mittwoch, 21. Februar 2024

Uhrzeit

15:00 - 17:10 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Kreishaus Gütersloh, Sitzungssaal 2

Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh

Tagesordnungspunkte

  • IÖffentliche Sitzung
  • 1.Genehmigung der Niederschrift vom 06.12.2023
  • 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
  • 3.Bericht zur Beschlussumsetzung
  • 4.Breitbandförderverfahren im 6. Call – Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen hinsichtlich der sog. „grauen Flecken“
  • 5.Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan
  • 5.1Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Mittel für das Projekt "Standortmarketing" der pro Wirtschaft GT GmbH in den Haushaltsjahren 2024 bis 2026 - Antrag der CDU-Fraktion vom 07.02.2024
  • 5.2Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Zuschuss für den Förderverein der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne
  • 5.3Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Kürzungen beim Zuschuss für die Musikschule des Kreises Gütersloh, beim Kreismedienzentrum und in der Abteilung Kommunales Integrationszentrum - Antrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2024
  • 5.3aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Kürzungen beim Zuschuss für die Musikschule des Kreises Gütersloh, beim Kreismedienzentrum und in der Abteilung Kommunales Integrationszentrum - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2024
  • 5.4Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Rückzahlung eines möglichen Stromkostenüberschusses der Peter-August-Böckstiegel-Stiftung - Antrag der FWG-UWG-Fraktion vom 31.01.2024
  • 5.5Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Durchführung des Kreissommerfestes - Antrag der FDP-Fraktion vom 25.01.2024
  • 5.6Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Kürzungen bei den allgemeinen Personalkosten und den Personalkosten zur Verkehrsüberwachung - Antrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2024
  • 5.6aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Kürzungen bei den allgemeinen Personalkosten und den Personalkosten zur Verkehrsüberwachung - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2024
  • 5.7Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Qualifizierungs- und Fortbildungsseminare für die vom Kreis Gütersloh entsandten Vertreter/innen in Sparkassengremien und zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten und Ausschüssen von juristischen Personen und Personenvereinigungen - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2024
  • 5.7aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Qualifizierungs- und Fortbildungsseminare für die vom Kreis Gütersloh entsandten Vertreter/innen in Sparkassengremien und zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten und Ausschüssen von juristischen Personen und Personenvereinigungen - Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2024
  • 5.7bVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Qualifizierungs- und Fortbildungsseminare für die vom Kreis Gütersloh entsandten Vertreter/innen in Sparkassengremien und zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten und Ausschüssen von juristischen Personen und Personenvereinigungen - Ergänzung zum Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2024
  • 5.8Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Fortführung des Projektes „Abschluss statt Abbruch" - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.01.2024
  • 5.9Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Stärkung der Tagespflege - Antrag der SPD-Fraktion vom 01.02.2024
  • 5.9aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Informationskampagne zur Stärkung der Tagespflege - Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion vom 01.02.2024
  • 5.10Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Anhebung der Qualitätsstufen der Kreisstraßen und Sanierung von schadhaften Banketten - Antrag der AfD-Fraktion vom 21.01.2024
  • 5.11Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Einstellung von Mitteln für die Überarbeitung des Artenschutzhandbuches - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.2024
  • 5.12Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Deckelung der freiwilligen und steuerbaren Leistungen - Antrag der FWG-UWG-Fraktion vom 01.02.2024
  • 5.13Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Bildung eines Arbeitskreises "Konsolidierung und Verwaltungsentwicklung" - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 09.02.2024
  • 5.14Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellenplan Anhörung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden zum Kreishaushalt 2024 gem. § 55 Abs. 2 Kreisordnung
  • 5.15Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
  • 5.15aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
  • 5.15bVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
  • 5.15cVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
  • 5.16Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Beschlussfassung unter Berücksichtigung der Ausschussergebnisse
  • 6.Änderung und Ergänzung der Anlage 1 zur Rechnungsprüfungsordnung für den Kreis Gütersloh
  • 7.Mitteilungen und Anfragen
  • IINichtöffentliche Sitzung
  • 8.Mitteilungen und Anfragen