Kreistag (24. Sitzung)

Gremium

Kreistag

Datum

Montag, 02. März 2020

Uhrzeit

14:30 - 16:55 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Kreishaus Gütersloh, Sitzungssaal

Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh

Tagesordnungspunkte

  • IÖffentliche Sitzung
  • 1.Einführung und Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitgliedes
  • 2.Genehmigung der Niederschrift vom 25.11.2019
  • 3.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
  • 4.Bericht zur Beschlussumsetzung
  • 5.Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung
  • 6.Fortschreibung des Förderprogramms "Gute Schule 2020"
  • 7.Verabschiedung der Elternbeitragssatzung ab dem 01.08.2020 für Kinder in Tageseinrichtungen (Elternbeitragssatzung)
  • 7.1Verabschiedung der Elternbeitragssatzung ab dem 01.08.2020 für Kinder in Tageseinrichtungen (Elternbeitragssatzung)
  • 7.2Verabschiedung der Elternbeitragssatzung ab dem 01.08.2020 für Kinder in Tageseinrichtungen (Elternbeitragssatzung) - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 28.01.2020
  • 8.Verabschiedung der Elternbeitragssatzung ab dem 01.08.2020 für Kindertagespflege (Kindertagespflegebeitragssatzung)
  • 8.1Verabschiedung der Elternbeitragssatzung ab dem 01.08.2020 für Kindertagespflege (Kindertagespflegebeitragssatzung)
  • 8.2Verabschiedung der Elternbeitragssatzung ab dem 01.08.2020 für Kindertagespflege (Kindertagespflegebeitragssatzung) - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 28.01.2020
  • 9.Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Stellenplan
  • 9.1Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Stellenplan Niederschwellige Sprachkursangebote für Menschen mit geringen Deutschkenntnissen - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 17.01.2020
  • 9.2Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Stellenplan Verkauf der restlichen RWE-Aktien - Antrag der FDP-Gruppe vom 06.02.2020
  • 9.3Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Stellenplan Beschlussfassung unter Berücksichtigung der Ausschussergebnisse
  • 9.4Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Stellenplan Beschlussfassung unter Berücksichtigung der Ausschussergebnisse
  • 9.5Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Stellenplan Beschlussfassung unter Berücksichtigung der Ausschussergebnisse
  • 10.Verabschiedung des Arbeitsmarktprogrammes 2020
  • 11.Benennung eines neuen geschäftsführenden Vorstandsmitglieds für die Peter-August-Böckstiegel-Stiftung
  • 12.Beitritt der GEG zur Klärschlammkooperation OWL und Bündelung der Klärschlammmengen im Kreis Gütersloh über die GEG
  • 13.Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen mit den projektbeteiligten Städten und Gemeinden zur Durchführung eines Förderverfahrens im 6. Call des Bundesprogramms zum Breitbandausbau
  • 14.Verwaltungsvereinbarung zur Regelung des Straßenbaulastwechsels der L 586 (Benteler Straße / Graftstraße) in Rietberg und Langenberg
  • 15.Änderung der Satzung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Ostwestfalen-Lippe
  • 16.Ersatzwahlen zu Ausschüssen und weiteren Gremien
  • 17.Mitteilungen und Anfragen
  • 17.1Nebentätigkeiten des Landrats im Jahr 2019
  • IINichtöffentliche Sitzung
  • 18.Beitritt der GEG zur Klärschlammkooperation OWL und Bündelung der Klärschlammmengen im Kreis Gütersloh über die GEG -Vertragsangelegenheiten
  • 19.Mitteilungen und Anfragen