Ausschuss für Wirtschaft, Digitalisierung, Finanzen und Rechnungsprüfung (21. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• IÖffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung der Niederschrift vom 09.12.2024
• 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• 3.Bericht zur Beschlussumsetzung
• 4.Änderung des Gesellschaftsvertrages der OstWestfalenLippe GmbH
• 5.Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan
• 5.1Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Einstellung der finanziellen Förderung der OWL-Kulturplattform OWL live - Antrag der FDP-Fraktion vom 11.01.2025
• 5.1aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Finanzielle Förderung der OWL-Kulturplattform OWL live - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 11.01.2025
• 5.1bVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Finanzielle Förderung der OWL-Kulturplattform OWL live - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 11.01.2025
• 5.2Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Kürzung des Zuschusses zur Böckstiegel-Stiftung - Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2025
• 5.2aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Kürzung des Zuschusses zur Böckstiegel-Stiftung - Stellungnahme zum Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2025
• 5.3Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Einrichtung eines Innovationsfonds zur Fort- und Weiterbildung von Verwaltungsmitarbeiter/innen im Bereich Künstliche Intelligenz - Antrag der SPD-Fraktion vom 22.01.2025
• 5.4Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Fortschreibung des quantitativen Konzeptes für Schulsozialarbeit an den kreiseigenen Schulen - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2025
• 5.5Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Anbringung eines Sperrvermerks bei dem Produkt 166 Berufskolleg Halle (Westf.) zum Teilfinanzplan 108 Gutachterarbeiten - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2025
• 5.6Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Erweiterung des Offenen Ganztags an der Mosaikschule Gütersloh ab dem Schuljahr 2025/2026 - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2025
• 5.7Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Fortführung des Projektes AstA - Abschluss statt Abbruch - am Carl-Miele-Berufskolleg - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2025
• 5.8Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Streichung von Mitteln im Produkt 179, TEP 15 - Förderung Verein "Frauen für Frauen e. V." - Antrag der AfD-Fraktion vom 20.01.2025
• 5.9Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Deckelung des Anstiegs der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen - Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.2025
• 5.9aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Deckelung des Anstiegs der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen - Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.2025
• 5.10Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Streichung von Mitteln im Produkt 153, TEP 16 - Öffentlichkeitsarbeit / Maßnahmenkatalog Energieeinsparung - Antrag der AfD-Fraktion vom 19.01.2025
• 5.10aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Reduzierung des Ansatzes "Öffentlichkeitsarbeit / Maßnahmenkatalog Energieeinsparung" im Produkt 153 (Koordinierungsstelle Energie und Klima) - Antrag der FDP-Fraktion vom 17.06.2024
• 5.11Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Begrenzung des Zuschussbedarfs in der mittelfristigen Ergebnisplanung des Produktbereichs Gesundheitsdienste - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2025
• 5.12Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Kürzung bzw. Begrenzung von freiwilligen Leistungen - Antrag der UWG-Fraktion vom 04.02.2025
• 5.12aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Kürzung bzw. Begrenzung von freiwilligen Leistungen - Stellungnahme zum Antrag der UWG-Fraktion vom 04.02.2025
• 5.13Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Anhörung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden zum Kreishaushalt 2025 gem. § 55 Abs. 2 Kreisordnung
• 5.14Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
• 5.14aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
• 5.14bVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
• 5.15Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Beschlussfassung unter Berücksichtigung der Ausschussergebnisse
• 6.Mitteilungen und Anfragen
• 6.1Künstliche Intelligenz und ihre Auswirkung auf Arbeitsplätze in der öffentlichen Verwaltung im Kreis - Anfrage der AfD-Fraktion vom 23.01.2025
• 6.1aKünstliche Intelligenz und ihre Auswirkung auf Arbeitsplätze in der öffentlichen Verwaltung im Kreis - Antwort zur Anfrage der AfD-Fraktion vom 23.01.2025
• IINichtöffentliche Sitzung
• 7.Mitteilungen und Anfragen