Kreisausschuss (44. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• IÖffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung von Niederschriften
• 1.1Genehmigung der Niederschrift vom 20.05.2019
• 1.2Genehmigung der Niederschrift vom 24.06.2019
• 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• 3.Bericht zur Beschlussumsetzung
• 4.Beteiligung an der Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH - Änderung des Finanzierungskonzepts
• 4.1Beteiligung an der Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH - Änderung des Finanzierungskonzepts - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.06.2019
• 4.2Beteiligung an der Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH - Änderung des Finanzierungskonzepts
• 5.Änderung des Gestellungsvertrages über die gemeinsame Nutzung der Kreisleitstelle und Stellenmehrbedarfe in den Abteilungen Bevölkerungsschutz sowie Personal und Organisation
• 6.Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen mit den projektbeteiligten Städten und Gemeinden zur Durchführung eines Förderverfahrens im 6. Call des Bundesprogramms zum Breitbandausbau
• 7.Weiteres Vorgehen beim Klimaschutz
• 7.1Klimaschutz und Maßnahmen gegen den Klimawandel - Antrag der CDU-, SPD- und GRÜNE-Fraktion vom 17.09.2019
• 7.2Alternative zum Klimanotstand - Antrag der AfD-Gruppe vom 30.08.2019
• 7.3Klimanotstand: Maßnahmen zur Eindämmung des Klimawandels und seiner Folgen - Antrag der SPD- und der GRÜNE-Fraktion vom 06.06.2019
• 7.4Der beste Klimaschutz für den besten Kreis - Antrag der CDU-Fraktion vom 28.08.2019
• 7.5Erweiterung von Beschlussvorlagen um Angaben zur Relevanz für den Klimaschutz - Antrag der Gruppe DIE LINKE vom 29.08.2019
• 8.Alltagsradwegekonzept im Kreis Gütersloh - Beschluss des Netzentwurfes zur Linienführung
• 9.Erlass einer Gebührensatzung für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene
• 10.Tierschutzbewusster Bezug durch Kantinen und Dienstleister des Kreises von Hühnereiern aus Brütereien ohne Kükentötung - Antrag der AfD-Gruppe vom 13.06.2019
• 10.1Tierschutzbewusster Bezug durch Kantinen und Dienstleister des Kreises von Hühnereiern aus Brütereien ohne Kükentötung - Antrag der AfD-Gruppe vom 13.06.2019
• 11.Insektenschonende Außenbeleuchtung bei kreiseigenen Liegenschaften und Kreisstraßen - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 31.05.2019
• 11.1Insektenschonende Außenbeleuchtung bei kreiseigenen Liegenschaften und Kreisstraßen - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 31.05.2019
• 12.Beteiligung des Kreises Gütersloh an der OWL-Kultur-Plattform
• 13.Förderung der Nordwestdeutschen Philharmonie (NWD)
• 14.Einführung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für teil- und vollstationäre Pflegeeinrichtungen nach § 11 Abs. 7 des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
• 15.Förderung der Insolvenzberatung ab 01.01.2019
• 16.Änderung der Satzung über die Heranziehung der Städte und Gemeinden im Kreis Gütersloh zur Durchführung der Sozialhilfe im Kreis Gütersloh
• 17.Stellenmehrbedarf in der Kindergartenbedarfsplanung
• 18.Durchführung der Schulsozialarbeit an den kreiseigenen Förderschulen für den Förderschwerpunkt geistige Entwicklung durch freie Träger – Fortsetzung bis zum 31.07.2023
• 19.Durchführung der Schulsozialarbeit an den kreiseigenen Berufskollegs durch freie Träger in erweitertem Umfang – Fortsetzung bis zum 31.12.2021
• 20.Einrichtung des Bildungsganges "Berufliches Gymnasium für Gestaltung" zum 01.08.2020 am Reckenberg-Berufskolleg
• 21.Geschäftsbericht 2018 der pro Wirtschaft GT GmbH
• 22.Nichtkündigung des Entsorgungs- und Nachsorgevertrages mit der GEG
• 23.Übertragung der Beseitigungspflicht für die Entsorgung von Gewerbeabfällen auf die GEG und Anpassung des Abfallwirtschaftskonzepts
• 24.Stellenmehrbedarf für den Umtausch von Führerscheinen
• 25.Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden zur Wahrnehmung von Aufgaben bei nicht genehmigungsbedürftigen Bauvorhaben
• 26.Stellenmehrbedarf für die Wohnraumförderung
• 27.Stellenmehrbedarf für den Aufgabenbereich der IT-Sicherheit
• 28.Stellenmehrbedarf in der Abteilung Polizeiverwaltung
• 29.Stellenmehrbedarf im Büro des Kreistages
• 30.Vorschläge zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Landessozialgericht in Essen für die Amtszeit vom 01.04.2020 bis 31.03.2025
• 31.Vorschläge zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Sozialgericht in Detmold für die Amtszeit vom 01.01.2020 bis 31.12.2024
• 32.Vorschläge zur Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Verwaltungsgericht in Minden für die Amtszeit vom 01.04.2020 bis 31.03.2025
• 33.Befangenheit von Kreistags- und Ausschussmitgliedern in Bezug auf den Landschaftsplan Gütersloh
• 34.Mitteilungen und Anfragen
• 34.1Verwendung regionaler Produkte in den kreiseigenen Schulen und der Kreisverwaltung - Anfrage der Gruppe DIE LINKE vom 12.08.2019
• 34.2Konzept der Wirtschaftsförderung - Anfrage der Gruppe DIE LINKE vom 06.09.2019
• IINichtöffentliche Sitzung
• 35.Grundstücksangelegenheiten
• 35.1Entwicklung der Außenflächen am Berufskolleg Halle (Westf.)
• 35.2Erwerb eines Grundstückes in Halle-Hörste
• 36.Personalangelegenheiten
• 36.1Beförderung einer Beamtin des höheren Dienstes
• 37.Mitteilungen und Anfragen