Kreisausschuss (16. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• IÖffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung von Niederschriften
• 1.1Genehmigung der Niederschrift vom 09.05.2022
• 1.2Genehmigung der Niederschrift vom 13.06.2022
• 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• 3.Bericht zur Beschlussumsetzung
• 4.Auswirkungen des Krieges in der Ukraine
• 4.1Sachstandsbericht der Verwaltung
• 4.2Auswirkungen des Krieges in der Ukraine Kostensteigerungen bei Energie, Transferleistungen und Abfallgebühren - Anfrage der AfD-Fraktion vom 16.08.2022
• 4.2aAuswirkungen des Krieges in der Ukraine Kostensteigerungen bei Energie, Transferleistungen und Abfallgebühren - Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion vom 16.08.2022
• 4.3Auswirkungen des Krieges in der Ukraine - Sicherstellung der Kommunikationsfähigkeit bei einem flächendeckenden Stromausfall
• 5.Bildung der Wasserstoffregion OWL
• 5.1Bildung der Wasserstoffregion OWL
• 6.Prognose zur voraussichtlichen Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2022
• 7.Stellenmehrbedarf im Kreisarchiv
• 8.Stellenmehrbedarf in der Abteilung Personal und Organisation
• 9.Stellenmehrbedarf in der Abteilung Gebäudewirtschaft
• 10.Stellenmehrbedarf und -reduzierung in der Abteilung Straßenverkehr
• 11.Stellenmehrbedarf in der Abteilung Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung
• 12.Stellenmehrbedarf in der Abteilung Recht und Kommunalaufsicht
• 13.Stellenmehrbedarf in der Abteilung Kommunales Integrationszentrum durch den Krieg in der Ukraine
• 14.Aufhebung des Sperrvermerks zum Stellenmehrbedarf in der Heimaufsicht
• 15.Stellenmehrbedarf in der Abteilung Materielle Hilfen
• 16.Stellenmehrbedarf in der Abteilung Ordnung
• 17.Stellenmehrbedarf in der Abteilung Gesundheit
• 18.Stellenmehrbedarf durch die personelle Verstärkung des Notarztsystems
• 19.Neuausrichtung und Finanzierung des Fachbereichs Teutoburger Wald Tourismus der OWL GmbH ab 2023
• 20.Konzept zur Verbesserung des Raumklimas in der Aula/Mensa in der Peter-August-Böckstiegel-Gesamtschule in Borgholzhausen
• 21.Caféerweiterung am Museum Peter August Böckstiegel - Umbau der Garage des Künstlerhauses
• 21.1Caféerweiterung am Museum Peter August Böckstiegel - Umbau der Garage des Künstlerhauses - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.09.2022
• 22.Jahresabschluss 2021 der Peter-August-Böckstiegel-Stiftung
• 23.Neubau eines Verwaltungsgebäudes am Kreishausstandort Gütersloh - Einrichtungs- und Medienplanung
• 24.Fortführung der Beteiligung am Kompetenzzentrum Frau und Beruf der OWL GmbH
• 25.Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen des Kreises Gütersloh - Zwischenbericht und Festlegung von Prioritäten
• 26.Projekt "Zukunft Berufliche Bildung im Kreis GT" – Support und Social Media Marketing für die gemeinsame Homepage der Berufskollegs
• 27.Neufassung der Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für alle Förderschulen des Kreises Gütersloh
• 28.Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit besonderem oder sonderpädagogischem Förderbedarf am Kolping-Berufskolleg in Gütersloh
• 29.Sprachcamps für neuzugewanderte Kinder und Jugendliche: Sachstand und zukünftiger Finanzmittelbedarf
• 30.Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen auf der Grundlage der örtlichen Alten- und Pflegeplanung gemäß § 7 Alten- und Pflegegesetz NRW
• 31.Projektförderung zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit im Rahmen der Landesinitiative "Endlich ein ZUHAUSE!"
• 32.Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst
• 33.Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf zur Neuvergabe des Linienbündels "Warendorf 6"
• 34.Tätigkeitsbericht des Kreisarchives für das Jahr 2021
• 35.Benennung von Mitgliedern für den Beirat bei der Justizvollzugsanstalt Bielefeld
• 36.Nachfolgeregelungen für den bisherigen Sparkassendirektor der Kreissparkasse Halle (Westf.) als Vertreter des Kreises in Gremien
• 37.Mitteilungen und Anfragen
• 37.1Gebäudereinigung kreiseigener Immobilien - Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.09.2022
• IINichtöffentliche Sitzung
• 38.Gründung und Beteiligung an einem Tochterunternehmen zum Betrieb einer Klärschlammverbrennungsanlage
• 39.Auftragsvergaben
• 39.1Bericht über die Vergabe von Baumaßnahmen im Kreishaus in Wiedenbrück
• 40.Grundstücksangelegenheiten
• 40.1Tausch von zwei Grundstücksflächen in Halle (Westf.)
• 41.Mitteilungen und Anfragen