Kreistag (21. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• IÖffentliche Sitzung
• 1.Niederschriftsgenehmigung
• 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• 3.Bericht zur Beschlussumsetzung
• 4.Zuschuss für die Beschaffung und Nutzung eigener Mobilgeräte für die papierlose Gremienarbeit und Änderung der Hauptsatzung
• 5.Künftige Konzeption des Kreissommerfestes
• 6.Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan
• 6.1Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Einstellung der finanziellen Förderung der OWL-Kulturplattform OWL live - Antrag der FDP-Fraktion vom 11.01.2025
• 6.1aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Finanzielle Förderung der OWL-Kulturplattform OWL live - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 11.01.2025
• 6.1bVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Finanzielle Förderung der OWL-Kulturplattform OWL live - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 11.01.2025
• 6.2Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Kürzung des Zuschusses zur Böckstiegel-Stiftung - Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2025
• 6.2aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Kürzung des Zuschusses zur Böckstiegel-Stiftung - Stellungnahme zum Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2025
• 6.3Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Einrichtung eines Innovationsfonds zur Fort- und Weiterbildung von Verwaltungsmitarbeiter/innen im Bereich Künstliche Intelligenz - Antrag der SPD-Fraktion vom 22.01.2025
• 6.4Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Fortschreibung des quantitativen Konzeptes für Schulsozialarbeit an den kreiseigenen Schulen - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2025
• 6.5Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Anbringung eines Sperrvermerks bei dem Produkt 166 Berufskolleg Halle (Westf.) zum Teilfinanzplan 108 Gutachterarbeiten - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2025
• 6.6Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Erweiterung des Offenen Ganztags an der Mosaikschule Gütersloh ab dem Schuljahr 2025/2026 - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2025
• 6.7Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Fortführung des Projektes AstA - Abschluss statt Abbruch - am Carl-Miele-Berufskolleg - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2025
• 6.8Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Streichung von Mitteln im Produkt 179, TEP 15 - Förderung Verein "Frauen für Frauen e. V." - Antrag der AfD-Fraktion vom 20.01.2025
• 6.9Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Deckelung des Anstiegs der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen - Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.2025
• 6.9aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Deckelung des Anstiegs der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen - Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.2025
• 6.10Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Streichung von Mitteln im Produkt 153, TEP 16 - Öffentlichkeitsarbeit / Maßnahmenkatalog Energieeinsparung - Antrag der AfD-Fraktion vom 19.01.2025
• 6.10aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Reduzierung des Ansatzes "Öffentlichkeitsarbeit / Maßnahmenkatalog Energieeinsparung" im Produkt 153 (Koordinierungsstelle Energie und Klima) - Antrag der FDP-Fraktion vom 17.06.2024
• 6.11Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Begrenzung des Zuschussbedarfs in der mittelfristigen Ergebnisplanung des Produktbereichs Gesundheitsdienste - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2025
• 6.11aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Begrenzung des Zuschussbedarfs in der mittelfristigen Ergebnisplanung des Produktbereichs Gesundheitsdienste - Antrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2025
• 6.12Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Kürzung bzw. Begrenzung von freiwilligen Leistungen - Antrag der UWG-Fraktion vom 04.02.2025
• 6.12aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Kürzung bzw. Begrenzung von freiwilligen Leistungen - Stellungnahme zum Antrag der UWG-Fraktion vom 04.02.2025
• 6.13Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
• 6.13aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
• 6.13bVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
• 6.14Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Beschlussfassung unter Berücksichtigung der Ausschussergebnisse
• 6.14aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan Beschlussfassung unter Berücksichtigung der Ausschussergebnisse
• 7.Kompensation von Stellenmehrbedarf durch entsprechenden Stellenabbau - Antrag der FDP-Fraktion vom 11.01.2025
• 8.Festlegung der Katastrophenschutz-Bedarfsplanung
• 9.Abschluss der Entwurfsplanung und Vorlage der Kostenberechnung für das Bevölkerungsschutzzentrum
• 10.Verabschiedung des neuen Integrationskonzepts
• 11.Verabschiedung der arbeitsmarktpolitischen Schwerpunkte 2025
• 12.Regelmäßiger Bericht zum Stand der Prozessoptimierung - Antrag der SPD-Fraktion vom 22.01.2025
• 13.Anmietung von Räumen für die Abteilung Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung - Antrag der CDU-Fraktion vom 28.01.2025
• 13.1Anmietung von Räumen für die Abteilung Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung - Stellungnahme zum Antrag der CDU-Fraktion vom 28.01.2025
• 14.Neufassung der Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschulen des Kreises Gütersloh
• 15.Aufhebung der 4. Änderungssatzung vom 01.07.2019 zur Satzung des Kreises Gütersloh für die Ausbildungsverkehr-Pauschale
• 16.Übertragung der Aufgabe „Durchführung des Betriebs des Recyclinghofes Herzebrock-Clarholz sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen“ von der Gemeinde Herzebrock-Clarholz auf den Kreis Gütersloh
• 17.Anpassung der Entsorgungsentgelte der GEGmbH zum 01.01.2025
• 18.Änderung des Gesellschaftsvertrages der OstWestfalenLippe GmbH
• 19.Bestellung eines Prüfers im Referat Revision und Datenschutz
• 20.Ersatzwahlen zum Kreiswahlausschuss für die Kommunalwahlen und zum örtlichen Beirat des Jobcenters
• 21.Nebentätigkeiten des Landrats im Jahr 2024
• 22.Mitteilungen und Anfragen
• IINichtöffentliche Sitzung
• 23.Festlegung der Katastrophenschutz-Bedarfsplanung
• 24.Mitteilungen und Anfragen