Ausschuss für Mobilität (13. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• IÖffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung der Niederschrift vom 16.11.2023
• 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• 3.Bericht zur Beschlussumsetzung
• 4.Verwaltungsvereinbarung zur Beseitigung von Unterhaltungsrückständen an der K 26 (ehemalige B 68) in Borgholzhausen und Halle (Westf.)
• 5.Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan
• 5.1Beratungszuständigkeiten des Ausschusses für Mobilität
• 5.2Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Anhebung der Qualitätsstufen der Kreisstraßen und Sanierung von schadhaften Banketten - Antrag der AfD-Fraktion vom 21.01.2024
• 5.3Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Veränderungen gegenüber dem Entwurf
• 6.Einführung des Knotenpunktsystems für den Radverkehr
• 7.Straßenrechtliche Maßnahmen in Halle (Westf.) aufgrund der Trassenänderung der K 30 (Kreisheide/Kreisstraße) und der K 25 (Tatenhausener Straße) im Zuge des Baus der A 33
• 8.Revision der WestfalenTarif GmbH
• 9.Geschäftsbesorgung des VVOWL für den Kreis Gütersloh Tätigkeitsbericht für das Jahr 2023 und Arbeitsprogramm für das Jahr 2024
• 10.Sachstand zur Umsetzung von Straßen- und Radwegebaumaßnahmen - mdl. Bericht -
• 11.Mitteilungen und Anfragen
• IINichtöffentliche Sitzung
• 12.Mitteilungen und Anfragen