Kreistag (13. Sitzung)

Gremium

Kreistag

Datum

Montag, 12. Juni 2023

Uhrzeit

16:00 - 17:50 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Kreishaus Gütersloh, Sitzungssaal

Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh

Tagesordnungspunkte

  • IÖffentliche Sitzung
  • 1.Einführung und Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitgliedes
  • 2.Genehmigung der Niederschrift vom 06.03.2023
  • 3.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
  • 4.Bericht zur Beschlussumsetzung
  • 5.Ersatzwahlen zu Ausschüssen und weiteren Gremien
  • 5.1Ersatzwahlen zu Ausschüssen und weiteren Gremien
  • 6.Eckwerte für den Kreishaushalt 2024
  • 7.Abschluss von Kooperationsvereinbarungen zur Beantragung von Beraterfördermitteln nach der Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0
  • 8.Beteiligung am Antrag des Teutoburger Wald Tourismus zur nachhaltigen Tourismusregion Teutoburger Wald
  • 9.Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW)
  • 10.Übertragung der Aufgabe „Durchführung der Sammlung und des Transportes von PPK“ von der Gemeinde Steinhagen auf den Kreis Gütersloh
  • 11.Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme von zusätzlichen Submissionsverfahren für die Stadt Halle (Westf.) und der damit verbundenen Rechnungsprüfung im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit
  • 12.Größenabhängige Befreiung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 116 a GO NRW
  • 13.Wahl von Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie Jugendschöffinnen und Jugendschöffen
  • 14.Nachfolgeregelungen für Herrn Ltd. Kreisverwaltungsdirektor Ingo Kleinebekel als Vertreter des Kreises in Gremien juristischer Personen und Personenvereinigungen
  • 15.Neubestellung eines Kämmerers
  • 16.Mitteilungen und Anfragen
  • IINichtöffentliche Sitzung
  • 17.Jahresbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung 2022
  • 18.Mitteilungen und Anfragen
  • IIIÖffentliche Sitzung
  • 19.Verabschiedung von Herrn Ltd. Kreisverwaltungsdirektor Ingo Kleinebekel