Kreisausschuss (1. Sitzung)

Datum

Montag, 22. September 2014

Uhrzeit

15:00 - 16:40 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Kreishaus Gütersloh, Sitzungssaal 1

Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh

Tagesordnungspunkte

  • IÖffentliche Sitzung
  • 1.Niederschriftsgenehmigung
  • 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
  • 3.Bericht zur Beschlussumsetzung
  • 4.Wahl der Vertreter/innen des Vorsitzenden des Kreisausschusses
  • 5.Feststellung der Gültigkeit der Landrats- und Kreistagswahl 2014
  • 6.Durchführung von Aufgaben im Rettungsdienst
  • 7.Fortführung der Koordinationsstelle "Ernährung und Bewegung an offenen Ganztagsschulen im Primarbereich"
  • 8.Errichtung einer Tagesstätte für psychisch behinderte Menschen in Kombination mit einer Kontakt- und Beratungsstelle im Kreis Gütersloh
  • 9.„Kein Abschluss ohne Anschluss – Übergang Schule-Beruf in NRW“ (KAoA) - 3. Zwischenbericht zum Umsetzungsstand im Kreis Gütersloh
  • 10.Förderung der Schuldnerberatung im Kreis Gütersloh ab 01.01.2015
  • 11.Neufassung der Satzung für das Jugendamt des Kreises Gütersloh
  • 12.Neubau der A 33, Abschnitt 7.1 "Halle (Westf.) - Borgholzhausen" - Überführung der Kreisstraßen K 23 (Hesselteicher Straße) und K 25 (Stockkämper Straße) in Borgholzhausen
  • 13.Ausbau der K 55 Hauptstraße/Rietberger Straße (OD Langenberg) - Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.2014
  • 14.Anbau (Lückenschluss) eines Geh-/Radweges an der K 23 (Vorbruchstraße) in Versmold
  • 15.Weiterentwicklung des ÖPNV im Kreis Gütersloh - Untersuchung eines kreisweiten Nachtbus-Systems - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.01.2014
  • 16.Fortsetzung des Verkehrspräventionsprojektes „Schutzengel“
  • 17.Konflikte mit der Neuausweisung von Überschwemmungsgebieten und deren Auswirkungen auf die Bebauungsplanung und Baugenehmigungsverfahren
  • 18.Koordinierungsstelle Energie und Klima Fortschreibung des energiepolitischen Arbeitsprogrammes zum European Energy Award (eea)
  • 19.Übertragung der Aufgabe "Einsammlung und Beförderung von Restabfall, Sperrmüll und Bioabfall" von der Gemeinde Langenberg auf den Kreis Gütersloh
  • 20.Künftige Finanzierung der Musikschule für den Kreis Gütersloh e.V. - Antrag der Liberalen Fraktion vom 20.08.2014
  • 21.Keine Ersatzfinanzierung aus dem Kreishaushalt für soziale Programme mit Landesmitteln nach Verhängung der NRW-Haushaltssperre - Antrag der Liberalen Fraktion vom 20.08.2014
  • 22.Prüfung der Rechtslage zur Fraktionsbildung
  • 23.Neuwahl des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde
  • 24.Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes - Aktuelle Projekte aus dem Konzept - Wahl der Mitglieder der Lenkungsgruppe Klimaschutzkonzept
  • 25.Ersatzwahlen zu Ausschüssen und sonstigen Gremien sowie Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern des Kreises Gütersloh in Organen von juristischen Personen und Sparkassen
  • 26.Bestellung von Vertreterinnen bzw. Vertretern der Städte und Gemeinden für die Gesellschafterversammlung der Radio Gütersloh Betriebsgesellschaft mbH & Co.KG
  • 27.Mitteilungen und Anfragen
  • 27.1Luftkampfübungen über dem Kreis Gütersloh - Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.06.2014
  • 27.2Aktueller Stand der Internet-Breitbandversorgung im Kreis Gütersloh - Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.09.2014
  • IINichtöffentliche Sitzung
  • 28.Personalangelegenheiten
  • 28.1Beförderungen von Beamten des höheren Dienstes
  • 29.Mitteilungen und Anfragen