Kreistag (16. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• IÖffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung der Niederschrift vom 27.11.2023
• 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• 3.Bericht zur Beschlussumsetzung
• 4.Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Schaffung einer Sondereinheit Krad für den Katastrophenschutz mit den Städten und Gemeinden im Kreis Gütersloh im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit
• 5.Förderung der Nordwestdeutschen Philharmonie (NWD)
• 5.1Förderung der Nordwestdeutschen Philharmonie (NWD) - Antrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2024
• 5.2Förderung der Nordwestdeutschen Philharmonie (NWD) - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2024
• 6.Verwaltungsvereinbarung zur Beseitigung von Unterhaltungsrückständen an der K 26 (ehemalige B 68) in Borgholzhausen und Halle (Westf.)
• 7.Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan
• 7.1Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Mittel für das Projekt "Standortmarketing" der pro Wirtschaft GT GmbH in den Haushaltsjahren 2024 bis 2026 - Antrag der CDU-Fraktion vom 07.02.2024
• 7.1aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Mittel für das Projekt "Standortmarketing" der pro Wirtschaft GT GmbH in den Haushaltsjahren 2024 bis 2026 - Antrag der SPD-Fraktion vom 22.02.2024
• 7.2Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Zuschuss für den Förderverein der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne
• 7.3Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Kürzungen beim Zuschuss für die Musikschule des Kreises Gütersloh, beim Kreismedienzentrum und in der Abteilung Kommunales Integrationszentrum - Antrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2024
• 7.3aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Kürzungen beim Zuschuss für die Musikschule des Kreises Gütersloh, beim Kreismedienzentrum und in der Abteilung Kommunales Integrationszentrum - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2024
• 7.4Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Rückzahlung eines möglichen Stromkostenüberschusses der Peter-August-Böckstiegel-Stiftung - Antrag der FWG-UWG-Fraktion vom 31.01.2024
• 7.5Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Durchführung des Kreissommerfestes - Antrag der FDP-Fraktion vom 25.01.2024
• 7.5aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Durchführung des Kreissommerfestes - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 25.01.2024
• 7.6Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Kürzungen bei den allgemeinen Personalkosten und den Personalkosten zur Verkehrsüberwachung - Antrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2024
• 7.6aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Kürzungen bei den allgemeinen Personalkosten und den Personalkosten zur Verkehrsüberwachung - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2024
• 7.7Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Qualifizierungs- und Fortbildungsseminare für die vom Kreis Gütersloh entsandten Vertreter/innen in Sparkassengremien und zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten und Ausschüssen von juristischen Personen und Personenvereinigungen - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2024
• 7.7aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Qualifizierungs- und Fortbildungsseminare für die vom Kreis Gütersloh entsandten Vertreter/innen in Sparkassengremien und zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten und Ausschüssen von juristischen Personen und Personenvereinigungen - Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2024
• 7.7bVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Qualifizierungs- und Fortbildungsseminare für die vom Kreis Gütersloh entsandten Vertreter/innen in Sparkassengremien und zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Beiräten und Ausschüssen von juristischen Personen und Personenvereinigungen - Ergänzung zum Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2024
• 7.8Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Fortführung des Projektes „Abschluss statt Abbruch" - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.01.2024
• 7.8aAnpassung ausbildungsbegleitender Hilfen zur Vermeidung von Ausbildungsabbrüchen - Antrag der CDU-Fraktion vom 08.01.2024
• 7.9Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Stärkung der Tagespflege - Antrag der SPD-Fraktion vom 01.02.2024
• 7.9aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Informationskampagne zur Stärkung der Tagespflege - Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion vom 01.02.2024
• 7.10Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Anhebung der Qualitätsstufen der Kreisstraßen und Sanierung von schadhaften Banketten - Antrag der AfD-Fraktion vom 21.01.2024
• 7.11Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Einstellung von Mitteln für die Überarbeitung des Artenschutzhandbuches - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.2024
• 7.12Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Deckelung der freiwilligen und steuerbaren Leistungen - Antrag der FWG-UWG-Fraktion vom 01.02.2024
• 7.12aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Deckelung der freiwilligen und steuerbaren Leistungen - Antrag der FWG-UWG-Fraktion vom 01.02.2024
• 7.13Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Bildung eines Arbeitskreises "Konsolidierung und Verwaltungsentwicklung" - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 09.02.2024
• 7.14Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
• 7.14aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
• 7.14bVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
• 7.14cVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
• 7.14dVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
• 7.15Verabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Beschlussfassung unter Berücksichtigung der Ausschussergebnisse
• 7.15aVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Beschlussfassung unter Berücksichtigung der Ausschussergebnisse
• 7.15bVerabschiedung des Haushaltes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan Beschlussfassung unter Berücksichtigung der Ausschussergebnisse
• 8.Fusion der Kreissparkasse Halle (Westf.) mit der Kreissparkasse Wiedenbrück - Erlass der Satzung der vereinigten Sparkasse ab 01.04.2024
• 9.Änderung und Ergänzung der Anlage 1 zur Rechnungsprüfungsordnung für den Kreis Gütersloh
• 10.Erlass einer Gebührensatzung für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene
• 11.Verabschiedung der arbeitsmarktpolitischen Schwerpunkte 2024
• 12.Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes
• 13.Betrieb einer abgeschotteten Statistikstelle Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit kreisangehörigen Städten und Gemeinden Mitgliedschaft im KOSIS-Verbund
• 14.Vorschläge zur Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen für die Amtszeit vom 01.02.2025 bis 31.01.2030
• 15.Ersatzwahl zum Ausschuss für Arbeit und Soziales
• 16.Nachfolgeregelungen für die Vertretung des Kreises in Gremien juristischer Personen und Personenvereinigungen
• 17.Nebentätigkeiten des Landrats im Jahr 2023
• 18.Mitteilungen und Anfragen
• IINichtöffentliche Sitzung
• 19.Mitteilungen und Anfragen