Kreisausschuss (7. Sitzung)

Datum

Montag, 21. Juni 2021

Uhrzeit

15:00 - 18:15 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Kreishaus Gütersloh, Sitzungssaal

Herzebrocker Straße 140, 33334 Gütersloh

Tagesordnungspunkte

  • IÖffentliche Sitzung
  • 1.Niederschriftsgenehmigung
  • 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
  • 3.Bericht zur Beschlussumsetzung
  • 4.Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie
  • 4.1Sachstandsbericht der Verwaltung - mdl. Bericht -
  • 4.2Personalbedarf für die weitere Bewältigung der Corona-Pandemie
  • 4.3Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie Arbeit der Testzentren - Anfrage der AfD-Fraktion vom 08.06.2021
  • 5.Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie
  • 5.1Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie Einziehung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Spielgruppen für die Monate Mai und Juni 2021 - u.a. Einwohneranregung der Elterninitiative Steinhagen
  • 5.1aAuswirkungen der Coronavirus-Pandemie Einziehung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Spielgruppen für die Monate Mai und Juni 2021 - u.a. Einwohneranregung der Elterninitiative Steinhagen
  • 6.Konzept der pro Wirtschaft GT GmbH zur Schaffung von mehr Arbeitsplätzen im Kreis Gütersloh
  • 6.1Konzept der pro Wirtschaft GT GmbH zur Schaffung von mehr Arbeitsplätzen im Kreis Gütersloh - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.05.2021
  • 6.2Konzept der pro Wirtschaft GT GmbH zur Schaffung von mehr Arbeitsplätzen im Kreis Gütersloh - Antrag der FDP-Fraktion vom 10.06.2021
  • 6.3Konzept der pro Wirtschaft GT GmbH zur Schaffung von mehr Arbeitsplätzen im Kreis Gütersloh - Antrag der CDU- und der GRÜNE-Fraktion vom 09.06.2021
  • 7.Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Jahresüberschusses der Kreissparkasse Halle (Westf.) für das Geschäftsjahr 2020
  • 8.Prognose zur voraussichtlichen Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2021
  • 9.Eckwerte für den Kreishaushalt 2022
  • 10.Einführung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen
  • 11.Errichtung eines zusätzlichen Standortes für eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache, Primarstufe, im nördlichen Gebiet des Kreises Gütersloh
  • 12.Errichtung eines Standortes für eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen in Halle (Westf.) zum zweiten Schulhalbjahr 2021/2022
  • 13.Sanierung des Schwimmbades in der Michaelis-Schule
  • 14.Entfristung der Ausweitung der Schulsozialarbeit an den kreiseigenen Berufskollegs
  • 15.Stärkung der beruflichen Ausbildung - Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2021
  • 15.1Stärkung der beruflichen Ausbildung - Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2021
  • 16.Unentgeltliche Bereitstellung von Binden und Tampons in den weiterführenden Schulen des Kreises - Gemeinsamer Antrag der FDP- und der SPD-Fraktion vom 06.05.2021
  • 16.1Unentgeltliche Bereitstellung von Binden und Tampons in den weiterführenden Schulen des Kreises - Einwohneranregung vom 31.05.2021
  • 17.Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Gütersloh und der Stadt Harsewinkel über die Aufgabenwahrnehmung in den Bereichen Straßenverkehr, Bauaufsicht und Rechnungsprüfung einschließlich Stellenplanveränderungen
  • 18.Durchführung des Zensus 2022
  • 19.Stellenmehrbedarf wegen Aufgabenzuwachs Internet, Serviceportal, Social Media und Video
  • 20.Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 15.05.2022
  • 21.Bildung eines Arbeitskreises für den Neubau eines Bevölkerungsschutzzentrums (AK BSZ)
  • 22.Mitteilungen und Anfragen
  • IINichtöffentliche Sitzung
  • 23.Jahresbericht zur örtlichen Rechnungsprüfung 2020
  • 24.Auftragsvergaben
  • 24.1Vergaben für den Breitbandausbau im 6. Call des Bundesförderprogramms
  • 24.1aSachstandsbericht und Vergabe für den Breitbandausbau im 6. Call des Bundesförderprogramms
  • 25.Personalangelegenheiten
  • 25.1Bestellung des Geschäftsführers der wertkreis Gütersloh gGmbH
  • 25.2Nachfolgeregelung für die Leitung der Abteilung Jugend
  • 25.2aNachfolgeregelung für die Leitung der Abteilung Jugend
  • 25.3Nachfolgeregelung für die Leitung der Abteilung IT und Zentrale Dienste
  • 25.3aNachfolgeregelung für die Leitung der Abteilung IT und Zentrale Dienste
  • 26.Mitteilungen und Anfragen