Kreisausschuss (54. Sitzung)

Datum

Montag, 07. September 2020

Uhrzeit

13:00 - 15:10 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Stadthalle Gütersloh, Großer Saal

Friedrichstraße 10, 33330 Gütersloh

Tagesordnungspunkte

  • IÖffentliche Sitzung
  • 1.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
  • 2.Bericht zur Beschlussumsetzung
  • 3.Personalbedarf für die Bewältigung der Corona-Pandemie
  • 4.Personalbedarf in der Abteilung Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung
  • 5.Projekte zur Verbesserung der Situation der südosteuropäischen Zuwanderinnen und Zuwanderer – Aufhebung des Sperrvermerks - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.01.2020
  • 6.Landschaftsplan Gütersloh
  • 6.1Landschaftsplan Gütersloh Verschiebung des Satzungsbeschlusses bis zur Befassung der politischen Gremien der Stadt Gütersloh - Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 03.09.2020
  • 6.2Landschaftsplan Gütersloh - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.08.2020
  • 6.3Landschaftsplan Gütersloh: Wertung der Einwendungen zur 1. Offenlegung
  • 6.4Landschaftsplan Gütersloh: Wertung der Einwendungen zur 2. Offenlegung
  • 6.5Landschaftsplan Gütersloh: Änderung der textlichen Darstellungen - Einwohneranregung vom 18.08.2020
  • 6.6Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Landschaftsplanes Gütersloh
  • 7.Prüfung und Beschluss des Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastung des Landrates
  • 7.1Prüfung und Beschluss des Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastung des Landrates
  • 8.Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Jahresüberschusses der Kreissparkasse Halle (Westf.) für das Geschäftsjahr 2019
  • 9.Sachstandsbericht zur Entwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne zu einer Gedenkstätte von nationaler Bedeutung
  • 10.Alltagsradwegekonzept des Kreises Gütersloh
  • 11.Unterstützung des Projektes „Veloroute ehemalige B 68“
  • 12.Einführung eines einheitlichen Bikesharing-Systems
  • 13.Kreisweite Mobilität sichern – Entfristung der Stelle des Mobilitätsmanagers
  • 14.Einrichtung einer Schnellbuslinie zwischen Rheda-Wiedenbrück und Paderborn – Weiterführung der Linie Paderborn - Delbrück – unter Inanspruchnahme von Fördermitteln des VVOWL
  • 15.Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung und einer öffentlich-rechtlichen Delegationsvereinbarung zum Vergabeverfahren des Linienbündels Nord
  • 16.Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum Vergabeverfahren des Linienbündels 2 Bad Lippspringe/Hövelhof des nph
  • 17.Konzept zur Wiederbelebung des ÖPNV - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2020
  • 18.Prüfungsauftrag für die temporäre Einführung eines kreisweit geltenden „Einsteiger"-Tickets zur Wiederbetriebsaufnahme des Personenverkehrs auf der TWE-Bahnstrecke - Antrag der CDU-Fraktion vom 24.08.2020
  • 19.Einführung eines Schülertickets als Pilotprojekt
  • 20.Anpassung der Beteiligung der Erziehungsberechtigten und volljährigen Schülerinnen und Schüler an kreiseigenen Berufskollegs an den Kosten für ÖPNV-Tickets (Eigenanteile)
  • 20.1Verzicht auf die Erhebung eines Eigenanteils an den Kosten des ÖPNV-Tickets für Schülerinnen und Schüler an kreiseigenen Berufskollegs ab dem Schuljahr 2021/2022 - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.08.2020
  • 21.Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit besonderem oder sonderpädagogischem Förderbedarf am Kolping-Berufskolleg in Gütersloh
  • 22.Übernahme der Aufgaben der Fachstelle "Behinderte Menschen im Beruf" von der Stadt Gütersloh
  • 23.Förderung der Betreuungsvereine im Jahr 2020
  • 24.Sanierung des Schwimmbades in der Michaelis-Schule
  • 24.1Sanierung des Schwimmbades in der Michaelis-Schule
  • 25.Bericht über die eingereichten Projektstellen nach dem Teilhabechancengesetz
  • 26.Fortführung der Europaarbeit
  • 27.Geschäftsbericht 2019 der pro Wirtschaft GT GmbH
  • 28.Verpackungsgesetz – Abschluss und Unterzeichnung der Abstimmungsvereinbarung
  • 29.Interkommunale Zusammenarbeit bei der Submission und der damit verbundenen Rechnungsprüfung
  • 30.Beitritt zum Institut der Rechnungsprüferinnen und Rechnungsprüfer Deutschland e.V.
  • 31.Mitteilungen und Anfragen
  • IINichtöffentliche Sitzung
  • 32.Neubau eines Verwaltungsgebäudes am Kreishausstandort Gütersloh - Generalplanervertrag
  • 33.Beteiligung des Kreises Gütersloh am Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH
  • 34.Landschaftsplan Gütersloh: Nichtöffentliche Synopse der Einwendungen zur 1. Offenlegung
  • 35.Landschaftsplan Gütersloh: Nichtöffentliche Synopse der Einwendungen zur 2. Offenlegung
  • 36.Personalangelegenheiten
  • 36.1Neubesetzung der Leitung der Abteilung Ordnung
  • 36.2Nachfolgeregelung für die Leitung der Abteilung Umwelt
  • 36.3Nachfolgeregelung für die Leitung der Abteilung Materielle Hilfen
  • 37.Grundstücksangelegenheiten
  • 37.1Grunderwerb am Naturschutzgebiet "Feuchtwiesen Hörste" in Halle (Westf.)
  • 38.Auftragsvergaben
  • 38.1Abschluss eines Verkehrsvertrages zum Linienbündel Nord im Wege der Notvergabe
  • 39.Mitteilungen und Anfragen